Fast eine Million Steuerschaden durch E-Zigaretten: Haftstrafe für Mann in Köln

The National Times - Fast eine Million Steuerschaden durch E-Zigaretten: Haftstrafe für Mann in Köln

Fast eine Million Steuerschaden durch E-Zigaretten: Haftstrafe für Mann in Köln / Foto: © AFP/Archiv

In einem Prozess um einen Steuerschaden von fast einer Million Euro durch den Handel mit illegalen E-Zigaretten ist ein Mann vom Landgericht Köln zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht sprach den Angeklagten der Steuerhinterziehung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte.

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Laut Anklage soll sich der 29-jährige Angeklagte 2023 mit weiteren Verdächtigen zusammengeschlossen haben, um unversteuerte und nicht verkehrsfähige E-Zigaretten aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden zu beschaffen. Die E-Zigaretten enthielten eine in Deutschland unzulässige Füllmenge.

Insgesamt soll der Angeklagte mehr als 1800 Kartons verkauft haben. Der entstandene Verbrauchsteuerschaden belief sich laut Anklage auf rund 600.000 Euro. Zudem soll er mehrere Monate lang keine Umsatzsteuervoranmeldungen abgegeben haben, was weiteren Schaden von knapp 350.000 Euro verursachte. Das Urteil fiel am Dienstag.

A.Robinson--TNT

Papst Franziskus wird Mittwoch im Petersdom aufgebahrt und Samstag beigesetzt

Der verstorbene Papst Franziskus wird am Samstag im Beisein von Staatenlenkern aus aller Welt in Rom beigesetzt. Die Bestattungszeremonie wird ab 10.00 Uhr auf dem Petersplatz beginnen, wie der Vatikan am Dienstag mitteilte. Erwartet werden neben Staats- und Regierungschefs wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch hunderttausende Gläubige. Danach sollen Franziskus' sterbliche Überreste in die Basilika Santa Maria Maggiore im Stadtzentrum Roms überführt und dort beerdigt werden.

Vertrieb rechtsextremer Musik: Mann in Lüneburg wegen Volksverhetzung verurteilt

Wegen der Produktion und des Verkaufs von Tonträgern mit rechtsextremer Musik ist ein Mann am Dienstag in Lüneburg zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt sprach ihn der Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Gewaltdarstellung schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Die vier Mitangeklagten wurden wegen Beihilfe zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt.

Gesuchter deutscher Rechtsextremist nach eineinhalb Jahren in Bulgarien gefasst

Ermittler haben einen vor etwa eineinhalb Jahren untergetauchten Rechtsextremisten aus Nordrhein-Westfalen in Bulgarien festgenommen. Er sei am Dienstag in einem Studierendenwohnheim im nordbulgarischen Gorna gefasst worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund mit. Nach dem Mann wurde seit November 2023 gefahndet, weil er sich dem Antritt einer Gefängnisstrafe wegen Körperverletzung und anderer Delikte durch Flucht entzogen hatte.

Autofahrer in Berlin verletzt auf der Flucht zwei Polizisten

Auf der Flucht vor der Polizei hat ein Mann in Berlin eine Beamtin und einen Beamten verletzt. Zeugen hatten die Einsatzkräfte am Sonntagabend alarmiert, weil der Tatverdächtige sich an einem geparkten Auto zu schaffen machte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Als die Beamten den Mann ansprachen, ging er unter einem Vorwand zu einem anderen Auto und setzte sich plötzlich ans Steuer.