Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an

The National Times - Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an

Jahrestag von Anschlag in Hanau: Paus mahnt Einstehen für Demokratie an / Foto: © AFP

Anlässlich des fünften Jahrestags des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ein weiteres Einstehen der Gesellschaft für rechtsstaatliche Werte eingefordert. Der 19. Februar sei eine Mahnung dafür, "nicht nachzulassen in unserem gemeinsamen Einsatz für Toleranz und Demokratie, gegen Rassismus und Rechtsextremismus", sagte Paus am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Textgröße ändern:

"Erst recht in einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte unsere Demokratie in Frage stellen, ist es unser aller Pflicht, zu handeln - und als Gesellschaft entschlossen gegen Rassismus, Extremismus und Antisemitismus vorgehen", fuhr Paus fort. Es gehe darum, "unser friedliches Zusammenleben und unsere Demokratie zu verteidigen".

Am 19. Februar 2020 tötete Tobias R. im hessischen Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst. Ende Dezember 2021 stellte die Bundesanwaltschaft ihre Ermittlungen zu dem Anschlag ein. Es gebe keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters, erklärte die Behörde. Der Vater des Attentäters wurde bereits mehrfach wegen Bedrohung und Beleidigung von Überlebenden und Hinterbliebenen zu Geldstrafen verurteilt.

A.M.James--TNT

Papst Franziskus wird Mittwoch im Petersdom aufgebahrt und Samstag beigesetzt

Der verstorbene Papst Franziskus wird am Samstag im Beisein von Staatenlenkern aus aller Welt in Rom beigesetzt. Die Bestattungszeremonie wird ab 10.00 Uhr auf dem Petersplatz beginnen, wie der Vatikan am Dienstag mitteilte. Erwartet werden neben Staats- und Regierungschefs wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch hunderttausende Gläubige. Danach sollen Franziskus' sterbliche Überreste in die Basilika Santa Maria Maggiore im Stadtzentrum Roms überführt und dort beerdigt werden.

Vertrieb rechtsextremer Musik: Mann in Lüneburg wegen Volksverhetzung verurteilt

Wegen der Produktion und des Verkaufs von Tonträgern mit rechtsextremer Musik ist ein Mann am Dienstag in Lüneburg zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der niedersächsischen Stadt sprach ihn der Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie der Gewaltdarstellung schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Die vier Mitangeklagten wurden wegen Beihilfe zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt.

Gesuchter deutscher Rechtsextremist nach eineinhalb Jahren in Bulgarien gefasst

Ermittler haben einen vor etwa eineinhalb Jahren untergetauchten Rechtsextremisten aus Nordrhein-Westfalen in Bulgarien festgenommen. Er sei am Dienstag in einem Studierendenwohnheim im nordbulgarischen Gorna gefasst worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund mit. Nach dem Mann wurde seit November 2023 gefahndet, weil er sich dem Antritt einer Gefängnisstrafe wegen Körperverletzung und anderer Delikte durch Flucht entzogen hatte.

Autofahrer in Berlin verletzt auf der Flucht zwei Polizisten

Auf der Flucht vor der Polizei hat ein Mann in Berlin eine Beamtin und einen Beamten verletzt. Zeugen hatten die Einsatzkräfte am Sonntagabend alarmiert, weil der Tatverdächtige sich an einem geparkten Auto zu schaffen machte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Als die Beamten den Mann ansprachen, ging er unter einem Vorwand zu einem anderen Auto und setzte sich plötzlich ans Steuer.