Geldstrafen gegen Rechtsextreme in Großverfahren wegen Volksverhetzung in Dortmund

The National Times - Geldstrafen gegen Rechtsextreme in Großverfahren wegen Volksverhetzung in Dortmund

Geldstrafen gegen Rechtsextreme in Großverfahren wegen Volksverhetzung in Dortmund / Foto: © AFP/Archiv

In einem Großverfahren wegen antisemitischer Äußerungen sind vor dem Landgericht Dortmund fünf Rechtsextreme zu Geldstrafen verurteilt worden. Die Richter sprachen die Angeklagten am Montag der Volksverhetzung schuldig und verhängten unterschiedlich hohe Geldstrafen zwischen 4000 und 10.000 Euro, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Fünf weitere angeklagte Neonazis wurden freigesprochen.

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Die Staatsanwaltschaft legte den zehn Angeklagten zur Last, bei zwei aufeinanderfolgenden Kundgebungen am 21. September 2018 durch Dortmund gezogen zu sein und antisemitische Parolen skandiert zu haben. Auf in Onlinenetzwerken verbreiteten Videos war zu sehen, wie Teilnehmer unter anderem die Parole "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" skandierten. Zahlreiche Demonstrierende schwenkten Reichsflaggen. Zu den Demonstrationen hatte die rechtsextreme Kleinstpartei Die Rechte aufgerufen.

Vor allem eine der Demonstrationen, auf der die antisemitischen Parolen gerufen und Bengalos gezündet wurden, wurde vom Gericht als bedrohliche Szenerie gewertet. Das Ereignis sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Den fünf freigesprochenen Angeklagten konnte laut Gericht teils nicht sicher nachgewiesen werden, dass sie an der Demonstration teilgenommen hatten. Im anderen Fall beteiligten sie sich an der vorangegangenen Kundgebung, auf der keine Pyrotechnik gezündet wurde.

Die Demonstrationen sorgten für Betroffenheit und Entsetzen in der Öffentlichkeit. Scharfe Kritik gab es damals aber auch an der Polizei, die nicht eingriff. Später beschäftigte der Einsatz den Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags. Aus Platzgründen fand der Prozess in einem Freizeitzentrum statt. Das Verfahren dauerte rund sieben Monate.

A.Parker--TNT

Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos

Vor dem für Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einberufenen Autogipfel fordert die Gewerkschaft IG Metall ein Förderpaket für E-Autos. Nötig sei ein "schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der "Bild am Sonntag". Auf eine Abwrackprämie beim Tausch auf ein E-Auto dringt die SPD. Kritik an weiteren Subvention kam hingegen bereits aus der FDP und der Union.

Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Nach schweren Regenfällen ist in Japan bei Überschwemmungen und Erdrutschen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens elf weitere Menschen wurden am Sonntag nach Behördenangaben weiter vermisst. Die Naturkatastrophe traf die Halbinsel Noto in der Region Ishikawa, in der zu Jahresanfang mehr als 300 Menschen bei einem schweren Erdbeben ums Leben gekommen waren.

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Weil er einen Polizisten bis zur Bewusstlosigkeit würgte, ist in Niedersachsen ein 21-Jähriger wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Sonntag mitteilte, waren am Samstagmorgen gegen 05.00 Uhr Polizeibeamte zu einer Schlägerei im Kneipenviertel von Meppen gerufen worden. Zwei Beamte verfolgten anschließend den ihnen als Tatverdächtigen genannten 21-Jährigen.

Niedersachsen: 19-Jähriger von Maishäcksler erfasst und schwer verletzt

In Niedersachsen ist ein 19-Jähriger in einen Maishäcksler geraten und dabei schwer verletzt worden. Wie am Sonntag die Freiwillige Feuerwehr in Osterholz-Scharmbeck mitteilte, war der junge Mann am Samstagnachmittag auf einem Feld zwischen den Ortsteilen Hülseberg und Ohlenstedt von dem Maishäcksler erfasst worden. Dabei geriet er mit beiden Beinen in das Häckselwerk - für Feuerwehr und Rettungskräfte begann damit eine komplexe Rettungsaktion.