The National Times - Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen

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Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen

BOULEVARD 22.01.2025

Razzia gegen antisemitischen Verein in Hessen / Foto: © AFP/Archiv

Hessische Sicherheitsbehörden sind am Mittwochmorgen mit einer Razzia gegen den als antisemitisch eingestuften Verein Palästina vorgegangen. Im Fokus der Ermittlungen stehen neun Vereinsvorstände und Vereinsmitglieder, wie das hessische Innenministerium in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Der hessische Verein verbreite ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild, hieß es.

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Es bestehe daher der Verdacht, dass sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richte und damit Verbotsgründe vorlägen. Es laufe ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren. Schwerpunkt der Durchsuchungen war demnach Frankfurt am Main. Mehr als 70 Polizeibeamte waren im Einsatz. Durchsuchungen dauerten zunächst an.

Die Vereinigung wurde am 22. Januar 2022 gegründet und verfolgt laut Ministeriumsangaben israelfeindliche Ziele und verbreitet antisemitische Propaganda. Seit dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 trete die Vereinigung vermehrt öffentlich in Erscheinung, hieß es. Neben der Teilnahme und Organisation pro-palästinensischer Versammlungen und regelmäßigen Infoständen verbreite der Verein Inhalte insbesondere über die sozialen Medien.

Laut Erkenntnissen des hessischen Landesverfassungsschutzes seien die führenden Vereinsmitglieder dem linksextremistischen Arm des Antisemitismus zuzuordnen, erklärte das Ministerium weiter. Das Ermittlungsverfahren gegen den Verein war bereits im Sommer 2023 eingeleitet worden.

Innenminister Roman Poseck (CDU) sprach von einem "klaren Zeichen gegen Antisemitismus". "Mit den Durchsuchungen unterstreichen wir, dass Antisemitismus in Hessen keinen Platz hat", betonte Poseck.

T.Allen--TNT

Durchsuchungen wegen Verkaufs von Luxusautos nach Russland in Millionenhöhe

Ermittler aus Hessen und Rheinland-Pfalz sind mit Durchsuchungen gegen den Verkauf von Luxusautos nach Russland in Millionenhöhe vorgegangen. Vier Fahrzeuge wurden gepfändet, wie das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Die Beamten werfen einem 53-Jährigen vor, trotz des bestehenden Embargos mindestens 152 Autos nach Russland und Belarus verkauft und ausgeliefert zu haben.

Nach Messerangriff auf 13-Jährigen in Kiel: Zwei Verdächtige in Untersuchungshaft

Nach einem Messerangriff auf einen 13-Jährigen in Kiel sitzen zwei 18-jährige Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Gegen insgesamt sieben Verdächtige wurden Haftbefehle erlassen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilten. Fünf der Untersuchungshaftbefehle wurden gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Der 13-Jährige war am Sonntag mit einem Messer schwer verletzt worden.

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Bei einem Brand in einem Ski-Hotel in der Türkei sind mindestens 76 Menschen ums Leben gekommen. Dutzende Menschen wurden in der Nacht zum Dienstag bei dem Feuer in dem zwölfstöckigen Hotel im Wintersportort Kartalkaya im Nordwesten des Landes nach Behördenangaben außerdem verletzt. Mehrere Überlebende klagten, es habe keinen Feueralarm gegeben. Der Besitzer des Hotels wurde festgenommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan ordnete einen Tag der nationalen Trauer an.

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