Steinwurf auf Bundesverfassungsgericht: Beschuldigter zu Geldstrafe verurteilt

The National Times - Steinwurf auf Bundesverfassungsgericht: Beschuldigter zu Geldstrafe verurteilt

Steinwurf auf Bundesverfassungsgericht: Beschuldigter zu Geldstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Nach Steinwürfen auf das Bundeskanzleramt und das Bundesinnenministerium in Berlin hat derselbe Tatverdächtige auch das Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe attackiert. Das Amtsgericht Karlsruhe sprach den Mann wegen des Steinwurfs auf das Gerichtsgebäude am Dienstag in einem beschleunigten Verfahren der Sachbeschädigung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von insgesamt 2400 Euro, wie das Gericht mitteilte. Das Urteil ist demnach rechtskräftig. Der Verurteilte, der sich zwischenzeitlich im Gewahrsam befand, kam anschließend wieder auf freien Fuß.

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Der 48-Jährige hatte sich am Montag auf das Gelände des Bundesverfassungsgerichts begeben. Noch im Gespräch mit Bundespolizeibeamten holte der Angeklagte demnach eine mit einem Stein gefüllte Plastiktüte hervor und warf diese unvermittelt gegen die Scheibe der Pforte. Durch den Wurf wurden demnach Lamellen eines Sonnenschutzrollos verbogen sowie eine Sicherheitsverglasung durch Kratzer beschädigt. Der Angeklagte gestand den Angaben zufolge die Tat vor dem Amtsgericht.

Zudem räumte er auch weitere Steinwürfe am Bundeskanzleramt und am Bundesinnenministerium in Berlin ein. Als Motiv für seine Taten gab der Angeklagte demnach an, er habe damit Aufmerksamkeit für eine von ihm betriebene Verfassungsbeschwerde erregen wollen.

Am Sonntag hatte der Beschuldigte einen Stein und Fäkalien auf ein Wachgebäude des Bundeskanzleramts in Berlin geworfen. Dabei wurde die Fassade beschädigt. Zuvor schleuderte er bereits am Freitagabend einen Stein auf eine Scheibe des Bundesinnenministeriums in Berlin.

Der 48-Jährige äußerte sich dabei laut Ermittlern zu den Ereignissen im Gazastreifen und forderte, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu sprechen. Der Mann, der nach Medienberichten aus Syrien stammt, erhielt in beiden Fällen ebenfalls Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung, die gesondert verfolgt werden.

G.Waters--TNT

Winde drohen Feuer in Los Angeles erneut anzufachen - Zahl der Toten steigt auf 25

In Los Angeles drohen heftige Winde die immer noch in und um die US-Westküstenmetropole lodernden Feuer am Mittwoch erneut anzufachen. "Seien Sie sich Ihrer Umgebung bewusst. Halten Sie sich bereit, zu evakuieren", appellierte der US-Wetterdienst NWS an die Bevölkerung. "Vermeiden Sie alles, was ein Feuer entfachen könnte." Der NWS warnte vor Windböen mit einer Geschwindigkeit von 110 Stundenkilometern, die zwischen 03.00 und 15.00 Uhr (Ortszeit, zwischen 12.00 und 00.00 Uhr MEZ) auftreten könnten.

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verhaftet

In Südkorea ist der entmachtete Präsidenten Yoon Suk Yeol in Zusammenhang mit dessen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl vollstreckt worden, erklärten die Behörden, die wegen Aufruhrs gegen Yoon ermitteln. Damit ist Yoon das erste amtierende Staatsoberhaupt des Landes, das in Haft genommen wurde. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden.

Ermittler in Südkorea melden Verhaftung des entmachteten Präsidenten Yoon

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Anwalt: Südkoreas entmachteter Präsident Yoon will sich Ermittlern stellen

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon Suk Yeol hat nach Anwaltsangaben eingewilligt, bei der gegen ihn wegen Aufruhrs ermittelnden Behörde zu erscheinen. "Präsident Yoon hat entschieden, heute persönlich bei der Korruptionsermittlungsbehörde zu erscheinen", erklärte Yoons Anwalt Seok Dong Hyeon am Mittwoch im Onlinedienst Facebook, nachdem Ermittler zur Vollstreckung eines Haftbefehls gegen Yoon in dessen Residenz eingedrungen waren. Yoon werde überdies später am Tag eine Rede halten, erklärte Seok weiter.