Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

The National Times - Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

Bundesgerichtshof verhandelt über Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen / Foto: © AFP/Archiv

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) um Birkenstock-Sandalen. Birkenstock klagt gegen mehrere Konkurrenten, die ähnliche Schuhe anboten. Dabei argumentiert die Firma, dass es sich bei ihren Sandalen um Kunstwerke handle, die vom Urheberrecht geschützt seien. (Az. I ZR 16/24 u.a.)

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Vor dem Landgericht Köln hatten die Klagen Erfolg, das Oberlandesgericht wies sie in der Berufung dagegen ab. Die Sandalen erfüllten die Anforderungen an ein urheberrechtlich geschütztes Werk der angewandten Kunst nicht, entschied das Oberlandesgericht im Januar 2024. Es sah keine künstlerische Leistung - der kreative Gestaltungsspielraum werde dadurch eingeschränkt, dass es sich um Gesundheitssandalen handle, die sich am natürlichen Gang orientieren. Birkenstock wandte sich an den BGH, um die Urteile überprüfen zu lassen.

H.Davies--TNT

Drogen- und Waffenhandel: Neuer Schlag gegen sogenanntes Balkankartell

Bei einem neuen Schlag gegen das sogenannte Balkankartell hat das Bundeskriminalamt (BKA) am Donnerstag drei Haftbefehle vollstreckt. Außerdem seien 19 Wohngebäude, Firmen und Hotels durchsucht und Vermögenswerte in Höhe von über 150.000 Euro beschlagnahmt worden, teilte das BKA in Wiesbaden mit. Schwerpunkt der Razzien waren in Nordrhein-Westfalen der Großraum Köln sowie in Niedersachsen die Städte Cloppenburg und Oldenburg.

Blindgänger in Dresden entschärft - Tausende Anwohner von Evakuierung betroffen

Eine beim Abriss der teilweise eingestürzten Carolabrücke in Dresden gefundene Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist erfolgreich entschärft worden. Zuvor hatten am Donnerstag tausende Anwohner ihre Häuser verlassen müssen. Die Behörden hatten Evakuierungen in einem Radius von etwa einem Kilometer um die Fundstelle in der Innenstadt angeordnet. Davon waren den Angaben zufolge rund zehntausend Menschen betroffen, darunter auch Kliniken, Kitas und Hotels.

Anklage nach Tod von drei Seniorenheimbewohnern: Vorwurf lautet versuchter Mord

Die Staatsanwaltschaft Regensburg wirft vier Mitarbeitern von Altenpflegeeinrichtungen versuchten Mord an Senioren vor. Sie sollen in den Einrichtungen in Furth im Wald und Eschlkam ohne medizinische Veranlassung drei Bewohnern Fentanylpflaster oder Morphium verabreicht und so ihren Tod verursacht haben, teilte die Anklagebehörde mit. Es sei durch Gutachten letztlich aber nicht sicher nachweisbar gewesen, dass die Medikamentengabe bei den hochbetagten Opfern die Todesursache war, weshalb die Anklage beim versuchten Mord blieb.

Flammeninferno in Los Angeles: Brände wüten weiter in Millionenmetropole

Flammeninferno in Los Angeles: Die außer Kontrolle geratenen Brände wüteten auch am Donnerstag weiter in der Millionenmetropole und bedrohten das Zentrum von Hollywood. Mindestens fünf Menschen kamen nach Angaben der Feuerwehr ums Leben, rund 2000 Gebäude wurden von den Flammen vernichtet. Mehr als 100.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen, unter ihnen zahlreiche Hollywood-Größen und Prominente der Unterhaltungsbranche.