BGH urteilt über sonntäglichen Verkauf von Weihnachtsdeko im Gartenmarkt

The National Times - BGH urteilt über sonntäglichen Verkauf von Weihnachtsdeko im Gartenmarkt

BGH urteilt über sonntäglichen Verkauf von Weihnachtsdeko im Gartenmarkt / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (09.00 Uhr) über ein vorweihnachtliches Thema. Es geht in Karlsruhe um die Frage, ob ein Gartencenter in Nordrhein-Westfalen sonntags neben Pflanzen auch Weihnachtsdekoration verkaufen darf. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte dagegen. (Az. I ZR 38/24)

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Das nordrhein-westfälische Ladenöffnungsgesetz sieht vor, dass bestimmte Geschäfte sonntags für fünf Stunden geöffnet sein dürfen. Dazu gehören Läden, die Backwaren, Zeitungen oder Blumen verkaufen. Sie dürfen neben ihrem Kernsortiment auch ein begrenztes sogenanntes Randsortiment anbieten. Entscheidend ist nun, ob die Weihnachtsdeko - konkret ging es um Christbaumschmuck, Zimtstangen und künstliche Tannenzweige - als Randsortiment des Gartenmarkts betrachtet werden kann.

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Paket mit mutmaßlichem Brandsatz löst Feuer in Postverteilzentrum aus

In einem Postverteilerzentrum in Nordrhein-Westfalen hat ein mutmaßlicher Brandsatz in einem Paket ein Feuer ausgelöst. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster am Sonntag mitteilten, ereignete sich der Vorfall am Samstagnachmittag in dem Zentrum in Greven-Reckenfeld. Nach bisherigen Erkenntnissen hätten sich in dem Paket Flaschen mit einer Flüssigkeit befunden. Erste Hinweise deuteten zudem darauf hin, dass auch ein Zünder in der Sendung war. Hinweise auf Urheber und Motiv gab es zunächst nicht.

Kulturkampf gegen Vanillecreme: Britische Traditionalisten fürchten um "Mince Pies"

Britisches Essen mag international nicht den besten Ruf haben - aber im Land selbst ist jetzt zur Weihnachtszeit ein regelrechter gastronomischer Kulturkampf entbrannt. Der Zankapfel sind die Mince Pies - ein traditionelles, gefülltes Festtagsgebäck, von dem die Inselbewohner alljährlich geschätzte 800 Millionen Stück vertilgen. Das Problem aus Sicht vieler Briten: Inzwischen landen in den Mürbeteig-Teilchen unerhört neumodische Zutaten wie Schokolade, gesalzener Karamell, Spekulatius oder gar Vanillecreme.

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