Polizei und Zoll beschlagnahmen 400.000 illegale Einweg-E-Zigaretten in Berlin

The National Times - Polizei und Zoll beschlagnahmen 400.000 illegale Einweg-E-Zigaretten in Berlin

Polizei und Zoll beschlagnahmen 400.000 illegale Einweg-E-Zigaretten in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bei großangelegten Durchsuchungen in Berlin haben Einsatzkräfte von Polizei und Zoll rund 400.000 illegale Einweg-E-Zigaretten beschlagnahmt. Auch 600 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und 200.000 Euro Bargeld wurden beschlagnahmt, wie die Staatsanwaltschaft Berlin und Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Dienstag gemeinsam mitteilten.

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Durchsucht wurden die Wohnanschriften von acht Verdächtigen im Alter zwischen 24 und 41 Jahren sowie Firmenanschriften und mutmaßliche Lager für die sogenannten Vapes. Die mutmaßlichen Täter sollen die Einweg-E-Zigaretten einer vorrangig jugendlichen Klientel verkauft und über soziale Medien beworben haben. Gegen sie wird wegen des banden- und gewerbsmäßigen illegalen Handels mit den Zigaretten ermittelt.

Durch unbekannte Dritte sollen die Vapes nach Deutschland gebracht worden sein, ohne dass sie zur Versteuerung beim Zoll angemeldet wurden, wie die Behörden erklärten. Dadurch entstand den Ermittlungen zufolge ein Steuerschaden von mindestens 500.000 Euro.

Einweg-E-Zigaretten unterliegen seit Juli 2022 der Tabaksteuer. Nach dem Jugendschutzgesetz dürfen sie nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Ein Verstoß kann mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) erklärte, mit Durchsuchungen wie diesen werde der organisierten Kriminalität "die volle Härte des Staats" gezeigt. "Ob mit gezielten Schlägen oder vielen Nadelstichen - Berlin wehrt sich", ergänzte sie.

D.Cook--TNT

Ehefrau in Streit erwürgt: Achteinhalb Jahre Haft für Mann aus Schleswig-Holstein

In einem neuen Prozess um den gewaltsamen Tod einer Frau in Aumühle in Schleswig-Holstein ist deren Ehemann am Dienstag zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Dienstag des Totschlags schuldig. Nach Feststellungen der Kammer hatte der 55-Jährige im März 2023 nach einem Streit in der gemeinsamen Wohnung auf seine 41-jährige Ehefrau eingetreten. Anschließend würgte er sie zu Tode.

Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am Dienstag entschärft worden. Sämtliche Sperrungen sollten im Anschluss nach und nach aufgehoben werden, teilte die Stadt Köln mit. Die US-Fünfzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Dienstagvormittag bei Sondierungsarbeiten auf einem ehemaligen Industriegelände im Stadtteil Deutz gefunden worden.

Bundesverfassungsgericht erlaubt Zwangsbehandlung von Betreuten auch ambulant

Wenn ein unter Betreuung stehender Mensch zwangsweise medizinisch behandelt werden muss, muss er dafür nicht unbedingt stationär ins Krankenhaus. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Eine Zwangsbehandlung im eigenen Wohnumfeld muss demnach unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. (Az. 1 BvL 1/24)

Attacke mit Molotowcocktail bei EM in Hamburg: Psychisch kranker Mann vor Gericht

Rund fünf Monate nach einem Angriff mit einem Molotowcocktail und einem Hammer am Rande eines Fanmarsches bei der Fußballeuropameisterschaft in Hamburg muss sich ein 39-Jähriger seit Dienstag vor Gericht verantworten. Der Mann gilt aufgrund einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig. Gegen ihn wird deshalb in einem Sicherungsverfahren verhandelt.