Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe gegen Maskenrichter von Weimar

The National Times - Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe gegen Maskenrichter von Weimar

Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe gegen Maskenrichter von Weimar / Foto: © AFP/Archiv

Im sogenannten Maskenstreit von Weimar ist das Urteil gegen Amtsrichter Christian D. rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe die Verurteilung von D. durch das Landgericht Erfurt zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Rechtsbeugung. D. hatte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht gekippt und dabei laut Urteil sein Richteramt missbraucht. (Az. 2 StR 54/24)

Textgröße ändern:

Seine Eilentscheidung zur Maskenpflicht wurde wenig später wieder aufgehoben, weil er gar nicht zuständig war. Das Landgericht stellte später fest, dass er zielgerichtet darauf hingearbeitet hatte, ein solches Verfahren zugewiesen zu bekommen. Unter anderem kontaktierte er demnach schon im Vorfeld Sachverständige für Gutachten, die in seinem Sinn ausfallen würden. Sowohl D. selbst als auch die Staatsanwaltschaft legten gegen das Erfurter Urteil Revision beim BGH ein. Beide wurden nun verworfen.

B.Cooper--TNT

Papst Franziskus läutet Heiliges Jahr ein

Papst Franziskus hat am Dienstagabend die Heilige Pforte der Päpstlichen Basilika geöffnet und damit das Heilige Jahr 2025 eingeläutet. Der 88-Jährige wurde im Petersdom im Rollstuhl vor die riesige bronzene Tür geschoben, die sich nach seinem Klopfen öffnete. Zu den Feierlichkeiten zum Heiligen Jahr werden mehr als 30 Millionen Pilger in Rom erwartet.

Hunderte Gläubige feiern an Geburtskirche in Bethlehem Weihnachten

An der Geburtskirche in Bethlehem im Westjordanland haben sich Heiligabend mehrere hundert Gläubige versammelt, um das Weihnachtsfest zu feiern. Wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Israel und radikalislamischen Palästinensergruppen im Gazastreifen fehlten festliche Dekorationen und die vielen Touristen und Pilger. In der Stadt im von Israel besetzten Westjordanland wurde nach christlichem Glauben Jesus Christus geboren.

Gericht in Amsterdam verurteilt fünf Männer wegen Gewalt gegen israelische Fußballfans

Ein niederländisches Gericht hat am Dienstag fünf Männer wegen der gewaltsamen Übergriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam verurteilt. Das Gericht befand die Männer unter anderem für schuldig, Anhänger des israelischen Fußballvereins Maccabi Tel Aviv auf der Straße angegriffen und getreten zu haben sowie in Internet-Chatgruppen zu Gewalt aufgerufen zu haben. Die gewaltsamen Übergriffe im November waren von zahlreichen westlichen Staaten als antisemitisch verurteilt worden.

Ein Toter bei illegalem Autowettrennen in Hamm

Bei einem illegalen Autowettrennen im nordrhein-westfälischen Hamm ist ein 21-jähriger Mann getötet worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, lieferten sich offenbar fünf junge Männer am späten Montagabend ein Rennen auf der Warendorfer Straße im Stadtteil Hamm-Bockum-Hövel. Sie fuhren einen BMW und einen Audi.