Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin erfolglos

The National Times - Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin erfolglos

Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin erfolglos / Foto: © AFP/Archiv

Eine Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen ist gescheitert. Zwar greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit ein, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt, denn der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen. (Az. 1 BvR 2649/21)

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Die Pflicht zum Nachweis einer Impfung für Beschäftigte in Gesundheitsberufen sei geeignet, dazu beizutragen. Der Gesetzgeber habe hier einen weiten Beurteilungsspielraum, erklärte das Gericht. Er habe davon ausgehen dürfen, dass es keine weniger einschränkenden Maßnahmen zur Erreichung des Schutzziels gebe, die gleich wirksam seien. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei verhältnismäßig.

Nach Karlsruhe gezogen waren mehr als 50 Menschen, von denen viele selbst in Gesundheitsberufen beschäftigt sind. Ihren Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung der Impfpflicht lehnte das Gericht bereits im Februar ab. Damit konnte sie Mitte März in Kraft treten. Seitdem müssen die Beschäftigten in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder davon genesen sind.

R.Campbell--TNT

UNO: Mehr als 500 Tote durch Überschwemmungen im Tschad - 1,7 Millionen Betroffene

Im Tschad sind durch die seit Juli anhaltenden Überschwemmungen bisher mehr als 500 Menschen gestorben. Rund 1,7 Millionen Menschen sind von den Unwettern betroffen, wie das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) in dem zentralafrikanischen Land am Samstag mitteilte. Demnach wurden bisher mehr als 200.000 Häuser zerstört und mehr als 300.000 Hektar Agrarland überschwemmt. Fast 70.000 Nutztiere ertranken, wie das Ocha weiter berichtete.

Explosion vor Haus bei Bonn: Polizei prüft Zusammenhang mit Kölner Tatserie

In der Serie von Sprengstoff- und Brandanschlägen sowie Schüssen auf Wohnhäuser in Köln und Umgebung hat es womöglich eine weitere Tat gegeben. In der Nacht zu Sonntag kam es vor der Haustür eines Einfamilienhauses in Wachtberg-Adendorf bei Bonn zu einer Explosion, teilte die Bonner Polizei am Sonntag mit. Es würden nun mögliche Bezüge zu der Kölner Tatserie geprüft.

Mindestens ein Todesopfer und sechs Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen nach schweren Regenfällen ist in Japan mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens sechs weitere Menschen wurden am Sonntag nach Behördenangaben weiter vermisst. Die Naturkatastrophe traf die Halbinsel Noto in der Region Ishikawa, in der zu Jahresanfang mehr als 300 Menschen bei einem schweren Erdbeben ums Leben gekommen waren.

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