Inhaftierter Kulturförderer Kavala hofft auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei

The National Times - Inhaftierter Kulturförderer Kavala hofft auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei

Inhaftierter Kulturförderer Kavala hofft auf Rechtsstaatlichkeit in der Türkei / Foto: © Anadolu Culture Center/AFP/Archiv

Der in der Türkei lebenslänglich inhaftierte Kulturförderer Osman Kavala hofft, eines Tages die Entwicklung des Landes hin zum Rechtsstaat zu sehen und "Freiheit atmen" zu können. "Mein siebtes Jahr im Gefängnis ist zu Ende gegangen", schrieb Kavala in einem am Freitag anlässlich des Datums veröffentlichten Brief. "In dieser Zeit habe ich einen Prozess erlebt, in dem die Unschuldsvermutung verletzt wurde und unbegründete Behauptungen und falsche Aussagen gemacht wurden", erklärte er.

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Was ihn trösten werde sei, "die Entwicklung hin zur Rechtsstaatlichkeit in meinem Land zu sehen", erklärte Kavala weiter. Er glaube daran, dass dies geschehen werde und "ich wirklich Freiheit atmen kann", fügte der 66-Jährige hinzu.

Menschenrechtsorganisationen verurteilen die Inhaftierung des Kulturförderers. "Die anhaltende illegale Inhaftierung (...) von Osman Kavala in der Türkei ist das Ergebnis der effektiven Arbeit von Staatsanwälten und Gerichten unter der politischen Kontrolle der Regierung", erklärten die drei Organisationen Humam Rights Watch, Turkey Human Rights Litigation Support Project und die Internationale Juristen-Kommission am Freitag in einer sogenannten Drittintervention vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Sie fordern die sofortige Freilassung von Kavala und die Aufhebung seiner Verurteilung im Einklang mit den Urteilen des EGMR.

Die türkische Justiz wirft Kavala vor, die regierungskritischen Demonstranten im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 finanziell unterstützt und damit den Sturz der Regierung versucht zu haben. Kavala weist die Anschuldigungen zurück.

Der EGMR hatte im Dezember 2019 die Freilassung des Geschäftsmannes angeordnet, das Urteil wird jedoch von der türkischen Regierung ignoriert. Stattdessen bestätigte das oberste Berufungsgericht des Landes die lebenslange Haftstrafe im vergangenen Jahr.

F.Morgan--TNT

Inhaftiertem russischen Dichter droht laut Ehefrau Tötung hinter Gittern

Die Frau des seit gut zwei Jahren inhaftierten russischen Dichters Artjom Kamardin fürchtet nach eigenen Angaben um das Leben ihres Mannes. "Ich fürchte, sie werden ihn töten", sagte die nach wie vor in Russland ansässige Alexandra Popowa der Nachrichtenagentur AFP während eines Besuchs in Paris. Russische Sicherheitskräfte hätten ihren Mann während seiner Festnahme sexuell missbraucht, ihr selbst hätten sie eine Gruppenvergewaltigung angedroht.

Eilantrag gegen Verbot von Palästinensergruppe scheitert vor OVG Nordrhein-Westfalen

Ein Eilantrag gegen das Verbot der als antisemitisch eingestuften Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) ist vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gescheitert. Das Landesinnenministerium gehe zu Recht davon aus, dass der Verein sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte, indem er kontinuierlich gegen den Staat Israel hetze, erklärte das Gericht am Freitag in Münster. Nordrhein-Westfalen hatte die Gruppe im Frühling verboten.

Prozess wegen sexueller Übergriffe gegen mutmaßlichen Sektenchef in Hamburg begonnen

Ein mutmaßlicher Sektenanführer muss sich seit Freitag wegen sexueller Übergriffe und Körperverletzung vor dem Landgericht in Hamburg verantworten. Laut Anklage soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm etwa im Rahmen von Ritualen sexuelle Wünsche zu erfüllen.

22-Jähriger in Berliner Stadtteil Friedrichshain homophob beleidigt und geschlagen

Im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein 22-Jähriger homophob beleidigt und zusammengeschlagen worden. Zwei Unbekannte traten den Geschädigten in der Nacht zum Freitag in den Rücken und brachten ihn zu Fall, wie die Polizei mitteilte. Anschließend schlugen traten sie auf ihn ein, besprühten ihn mit Reizgas und beleidigten ihn homophob.