Plattform X: Strafe in Brasilien für Aufhebung von Sperre des Onlinedienstes bezahlt

The National Times - Plattform X: Strafe in Brasilien für Aufhebung von Sperre des Onlinedienstes bezahlt

Plattform X: Strafe in Brasilien für Aufhebung von Sperre des Onlinedienstes bezahlt / Foto: © AFP

Die in Brasilien gesperrte Plattform X hat nach eigenen Angaben eine Millionenstrafe gezahlt, um die Blockade des Netzwerks von Milliardär Elon Musk aufheben zu lassen. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht des Landes erklärte am Freitag, X habe darüber informiert, dass die dem Unternehmen auferlegten Strafen "vollständig bezahlt" worden seien. Er habe die Justizbehörden angewiesen, dies zu überprüfen, erklärte de Moraes.

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Eine mit den Vorgängen vertraute Quelle bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass die Strafzahlung in Höhe von rund 4,74 Millionen Euro zur Gänze geleistet worden sei.

Moraes hatte den Onlinedienst nach einem Streit mit Musk sperren lassen, seit Ende August ist X mit einer kurzen Unterbrechung nicht mehr verfügbar. Der Richter begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle. Musk wiederum pochte wiederholt auf die Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf.

Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht und etwa dafür benötigte Dokumente bei der Justiz eingereicht.

F.Hughes--TNT

Weihnachtsmarktanschlag: Saudi-Arabien bekundet "Solidarität" mit Deutschland

Saudi-Arabien hat den mutmaßlichen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg verurteilt und seine "Solidarität" mit Deutschland bekundet. Die Regierung in Riad habe "ihre Solidarität mit dem deutschen Volk und den Familien der Opfer" ausgedrückt und ihre "Ablehnung von Gewalt" bekräftigt, erklärte das saudiarabische Außenministerium am Freitag im Onlinedienst X. Der Magdeburger Polizei zufolge handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 50-Jährigen aus Saudi-Arabien.

Mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Klette bleibt in Untersuchungshaft

Die mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Daniela Klette bleibt in Untersuchungshaft. Die Untersuchungshaft wird aber nicht mehr auf einen dringenden Tatverdacht wegen versuchten Mordes gestützt, wie eine Sprecherin des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Celle am Freitag sagte. Dringend verdächtig sei Klette dagegen, sich an acht Raubüberfällen in verschiedenen Bundesländern beteiligt und verbotene Waffen besessen zu haben.

Rechtsstreit mit Bushido um Immobilien: Freispruch für Berliner Clanchef

Im Rechtsstreit um Immobiliengeschäfte in Brandenburg mit dem Rapper Bushido sind der Berliner Clanchef Arafat A.-C. und ein weiterer Angeklagter freigesprochen wurde. Aus Sicht des Gerichts ist die den Angeklagten vorgeworfene Täuschungshandlung nicht bewiesen, wie eine Sprecherin des Landgerichts Frankfurt an der Oder am Freitag sagte. Damit folgte das Gericht den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, die beide ebenfalls Freispruch beantragt hatten.

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