Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil

The National Times - Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil

Putin nimmt trotz internationalen Haftbefehls an Gedenkfeier in der Mongolei teil / Foto: © AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt am Dienstag in der Mongolei an den Feierlichkeiten zum 85. Jahrestag des Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte über Japan teil. Der Kreml-Chef, der am Montagabend in der Hauptstadt Ulan Bator gelandet war, besucht damit erstmals einen Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), seitdem dieser im März 2023 einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Auch ein Treffen mit dem mongolischen Präsidenten Uchnaa Chüreslsüch ist geplant.

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Die Mongolei hat das Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben und es 2002 ratifiziert. Die vertragliche Grundlage des Gerichts sieht vor, dass Vertragsstaaten Verdächtige, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, festnehmen. Der Kreml hatte mitgeteilt, dass Putin sich "keine Sorgen" wegen einer möglichen Festnahme in der Mongolei mache.

T.Hancock--TNT

Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline

Der Online-Dienst X ist nach einer kurzzeitigen Wiederverfügbarkeit in Brasilien wieder offline. X war seit circa 16 Uhr (Ortszeit) nicht mehr aufrufbar und ist wieder gesperrt, wie der brasilianische Verband der Internetanbieter am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof des Landes dem Onlinedienst von Elon Musk mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Real (umgerechnet rund 800.000 Euro) gedroht, sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren.

Bundesgerichtshof verhandelt über stecken gebliebenen Bau von Wohnanlage

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) über den Bau eines Mehrfamilienhauses nach der Insolvenz des Bauträgers. Eine Abbruchimmobilie in Koblenz sollte abgerissen und das Grundstück neu bebaut werden. Schon während der Abrissarbeiten ging es aber nicht mehr weiter. (Az. V ZR 243/23)

Von der Leyen verkündet EU-Hilfen von zehn Milliarden Euro für Hochwasser-geschädigte Länder

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. "Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion", sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau am Donnerstag vor Journalisten.

Zwei Vermisste bei Überschwemmungen in Norditalien - Hunderte Menschen evakuiert

Wegen Überschwemmungen im Gefolge des Sturmtiefs Anett (international "Boris" genannt) haben die Behörden in Norditalien rund tausend Menschen in Sicherheit gebracht. Nach heftigen Regenfällen standen Gebiete in der Emilia-Romagna und den Marken am Donnerstag unter Wasser. Zwei Menschen galten nach Angaben von Verkehrsstaatssekretär Galeazzo Bignami als vermisst, nachdem das Dach eines Gebäudes einstürzte, auf das sie sich vor den Wassermassen geflüchtet hatten.