Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen

The National Times - Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen

Bundesregierung: Vorkehrungen für Sicherheit der abgeschobenen Afghanen getroffen / Foto: © AFP

Die Bundesregierungen hat nach eigenen Angaben Vorkehrungen für die Sicherheit der 28 am Freitag abgeschobenen Afghanen getroffen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe bereits darauf verwiesen, dass auch in diesem Zusammenhang das Grundgesetz gelte, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. "Das heißt, dass auch Vorkehrungen getroffen worden sind", dass den Abgeschobenen in Afghanistan "nicht ein Schicksal droht, wie Sie es gerade beschrieben haben", antwortete Hebestreit einem Journalisten.

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Dieser hatte gefragt, ob den Afghanen nun drohe, in ihrem Heimatland verhaftet oder erschossen zu werden. "Über die genaueren Details und Vereinbarungen oder Gespräche, die es da gegeben hat", könne er jedoch nichts mitteilten, sagte der Regierungssprecher weiter.

Am Freitagmorgen waren vom Flughafen in Leipzig aus erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen aus Deutschland dorthin abgeschoben worden. Wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mitteilte, handelt es sich um "28 Straftäter". Tags zuvor hatte die Bundesregierung in Reaktion auf den mutmaßlich von einem syrischen Flüchtling begangenen tödlichen Anschlag in Solingen unter anderem eine Verschärfung des Asylrechts vereinbart.

Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International Deutschland kritisierte die Abschiebung scharf. Niemand dürfe "in ein Land abgeschoben werden, wo Folter droht", erklärte Generalsekretärin Julia Duchrow. In Afghanistan sei niemand sicher, "außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Folter sind an der Tagesordnung".

E.Reid--TNT

Fahrstuhl fährt plötzlich hoch: Monteur in Bayern bei Arbeit getötet

Bei Arbeiten an einem Fahrstuhl ist ein 44 Jahre alter Mann in Fürth ums Leben gekommen. Der Aufzugsmonteur habe sich bei dem Unglück am Mittwoch auf der Kabine des Aufzugs befunden, teilte die bayerische Polizei in Nürnberg mit. Der Fahrstuhl sei aus unbekannter Ursache plötzlich in das zweite Obergeschoss hochgefahren und habe den Mann zwischen Aufzug und Gebäudedecke eingeklemmt.

Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline

Der Online-Dienst X ist nach einer kurzzeitigen Wiederverfügbarkeit in Brasilien wieder offline. X war seit circa 16 Uhr (Ortszeit) nicht mehr aufrufbar und ist wieder gesperrt, wie der brasilianische Verband der Internetanbieter am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof des Landes dem Onlinedienst von Elon Musk mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Real (umgerechnet rund 800.000 Euro) gedroht, sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. "Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion", sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau am Donnerstag vor Journalisten.