The National Times - Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos

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Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos

BOULEVARD 07.05.2022

Trump scheitert mit Klage auf Freigabe seines Twitter-Kontos / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit einer Klage auf Freigabe seines Nutzerkontos beim Online-Mitteilungsdienst Twitter gescheitert. Ein Bundesrichter in Kalifornien wies am Freitag Trumps in der Klage vorgebrachtes Argument zurück, die Twitter-Sperre stelle eine "Zensur" dar und verstoße damit gegen das in der Verfassung verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung. Twitters Nutzungsbedingungen erlaubten dem Unternehmen vielmehr, jedes beliebige Nutzerkonto oder jeden beliebigen Inhalt ohne Angabe von Gründen zu sperren, urteilte der Richter.

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Twitter hatte Trumps Nutzerkonto zwei Tage nach der Erstürmung des US-Kapitols durch von einer Trump-Rede aufgepeitschte Fans des abgewählten Präsidenten am 6. Januar 2021 gesperrt. Als Grund für die Sperre gab der Onlinedienst das Risiko "weiterer Anstachelung zur Gewalt" durch Tweets des Ex-Präsidenten an.

Derzeit ist High-Tech-Unternehmer Elon Musk dabei, Twitter zu übernehmen. Es gibt Spekulationen dass, Musk Trump eine Rückkehr auf die Plattform erlauben könnte.

A.Wood--TNT

UN: Mehr als 500 Tote durch Überschwemmungen im Tschad - 1,7 Millionen Betroffene

Im Tschad sind durch die seit Juli anhaltenden Überschwemmungen bisher mehr als 500 Menschen gestorben. Rund 1,7 Millionen Menschen sind von den Unwettern betroffen, teilte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) in dem zentralafrikanischen Land am Samstag mit. Demnach wurden bisher mehr als 200.000 Häuser zerstört und über 300.000 Hektar Agrarland überschwemmt. Fast 70.000 Nutztiere ertranken, wie das Ocha weiter berichtete.

Sperre von X in Brasilien: Musks Online-Dienst ernennt rechtlichen Vertreter

Im Streit um die Sperrung von X in Brasilien hat der Online-Dienst einen rechtlichen Vertreter in dem Land benannt - ein erster Schritt zur Aufhebung der Blockade. X erfülle weiterhin nicht alle Voraussetzungen, um wieder freigeschaltet zu werden, teilte der Richter am Obersten Gericht, Alexandre de Moares, am Samstag mit. Das Unternehmen haben fünf Tage Zeit, um weitere Dokumente vorzulegen.

Hochwasser: Donau in Budapest erreicht höchsten Stand seit zehn Jahren

In der ungarischen Hauptstadt Budapest hat das Hochwasser nach dem Sturmtief "Boris" einen Zehn-Jahres-Höchststand erreicht. Das Hochwasser erreichte am Samstag die Stufen des direkt an dem Strom gelegenen Parlaments, begann dann aber wieder zu sinken. Noch stünden den Ungarn einige "schwierige Tage" bevor, in denen "die Flut kontrolliert" werden müsse, sagte Regierungschef Viktor Orban.

Missbrauchsvorwürfe gegen Al-Fayed: Anwälte erhalten mehr als 150 neue Meldungen

Das Anwaltsteam, das 37 mutmaßliche Opfer sexueller Gewalt durch den verstorbenen ägyptischen Unternehmer Mohamed Al-Fayed vertritt, hat nach eigenen Angaben mehr als 150 neue Meldungen erhalten. Dabei handele es sich um "Überlebende sowie Personen, die Beweise" gegen al-Fayed hätten, teilte das Team am Samstag mit. Die neuen Meldungen seien seit der Ausstrahlung einer Dokumentation über den Fall am Donnerstagabend in der BBC eingegangen.

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