Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran

The National Times - Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran

Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran / Foto: © KHAMENEI.IR/AFP

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat eine eine noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung in der Islamischen Republik gefordert. Es sei wichtig, "dass der Rechtsstaat im virtuellen Raum umgesetzt" werde, sagte Chamenei am Dienstag bei einem im Staatsfernsehen übertragenen Treffen mit der neuen Regierung in Teheran. "Wenn ihr kein Gesetz dafür habt, macht eines", fügte das geistliche Oberhaupt des Iran hinzu.

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Internet-Inhalte und insbesondere der Zugang zu Online-Netzwerken werden im Iran bereits umfassend kontrolliert. Ohne eine zensursichere VPN-Verbindung können Iraner die meisten nicht-iranischen Websites nicht aufrufen.

Seit den durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini nach deren Festnahme durch die Sittenpolizei im Herbst 2022 ausgelösten landesweiten Massendemonstrationen haben die iranischen Behörden den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram und dem Messengerdienst Whatsapp blockiert. Zuvor waren bereits Youtube, Facebook, Telegram, Tiktok und der damals noch unter dem Namen Twitter bekannte Onlinedienst X im Iran gesperrt worden.

Die iranischen Behörden hatten erklärt, Whatsapp und Instagram würden wieder zugelassen, wenn sie einen Rechtsvertreter im Iran hätten. Der Mutterkonzern Meta, zu dem auch Facebook gehört, will jedoch nach eigenen Angaben kein Büro in der Islamischen Republik unterhalten.

Ayatollah Chamenei hielt seine Rede vor dem neuen Kabinett von Präsident Massud Peseschkian, der vergangenen Monat gewählt worden war. Der reformorientierte Politiker hatte sich im Wahlkampf für einen gesellschaftlich toleranteren Iran ausgesprochen sowie für eine Öffnung gegenüber dem Westen.

F.Hughes--TNT

Super-Taifun "Man-yi" wütet auf den Philippinen - Mehr als 650.000 Menschen evakuiert

Die Philippinen erleben den sechsten schweren Sturm binnen eines Monats. Super-Taifun "Man-yi" traf am Samstag mit Windgeschwindigkeiten von 195 Stundenkilometern und Böen von bis zu 325 Stundenkilometern auf der Insel Catanduanes auf die philippinische Küste, wie der Wetterdienst mitteilte. Die Meteorologen warnten vor "möglicherweise katastrophalen und lebensbedrohlichen" Folgen des Sturms. Bis zu 14 Meter hohe Wellen trafen die Küste der dünn besiedelten Inselprovinz Catanduanes.

Super-Taifun "Man-yi" erreicht die Philippinen

Der Super-Taifun "Man-yi" hat die Philippinen erreicht. Der Wirbelsturm traf am Samstag mit Windgeschwindkeiten von 195 Stundenkilometern auf der Insel Catanduanes auf die philippinische Küste, wie der Wetterdienst mitteilte. Die Meteorologen warnten vor "möglicherweise katastrophalen und lebensbedrohlichen" Folgen des Sturms, darunter bis zu 14 Meter hohe Wellen.

Inhaftiertem russischen Dichter droht laut Ehefrau Tötung hinter Gittern

Die Frau des seit gut zwei Jahren inhaftierten russischen Dichters Artjom Kamardin fürchtet nach eigenen Angaben um das Leben ihres Mannes. "Ich fürchte, sie werden ihn töten", sagte die nach wie vor in Russland ansässige Alexandra Popowa der Nachrichtenagentur AFP während eines Besuchs in Paris. Russische Sicherheitskräfte hätten ihren Mann während seiner Festnahme sexuell missbraucht, ihr selbst hätten sie eine Gruppenvergewaltigung angedroht.

Eilantrag gegen Verbot von Palästinensergruppe scheitert vor OVG Nordrhein-Westfalen

Ein Eilantrag gegen das Verbot der als antisemitisch eingestuften Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) ist vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gescheitert. Das Landesinnenministerium gehe zu Recht davon aus, dass der Verein sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte, indem er kontinuierlich gegen den Staat Israel hetze, erklärte das Gericht am Freitag in Münster. Nordrhein-Westfalen hatte die Gruppe im Frühling verboten.