Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran

The National Times - Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran

Ayatollah Chamenei fordert noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung im Iran / Foto: © KHAMENEI.IR/AFP

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat eine eine noch schärfere Kontrolle der Internetnutzung in der Islamischen Republik gefordert. Es sei wichtig, "dass der Rechtsstaat im virtuellen Raum umgesetzt" werde, sagte Chamenei am Dienstag bei einem im Staatsfernsehen übertragenen Treffen mit der neuen Regierung in Teheran. "Wenn ihr kein Gesetz dafür habt, macht eines", fügte das geistliche Oberhaupt des Iran hinzu.

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Internet-Inhalte und insbesondere der Zugang zu Online-Netzwerken werden im Iran bereits umfassend kontrolliert. Ohne eine zensursichere VPN-Verbindung können Iraner die meisten nicht-iranischen Websites nicht aufrufen.

Seit den durch den Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini nach deren Festnahme durch die Sittenpolizei im Herbst 2022 ausgelösten landesweiten Massendemonstrationen haben die iranischen Behörden den Zugang zum Online-Netzwerk Instagram und dem Messengerdienst Whatsapp blockiert. Zuvor waren bereits Youtube, Facebook, Telegram, Tiktok und der damals noch unter dem Namen Twitter bekannte Onlinedienst X im Iran gesperrt worden.

Die iranischen Behörden hatten erklärt, Whatsapp und Instagram würden wieder zugelassen, wenn sie einen Rechtsvertreter im Iran hätten. Der Mutterkonzern Meta, zu dem auch Facebook gehört, will jedoch nach eigenen Angaben kein Büro in der Islamischen Republik unterhalten.

Ayatollah Chamenei hielt seine Rede vor dem neuen Kabinett von Präsident Massud Peseschkian, der vergangenen Monat gewählt worden war. Der reformorientierte Politiker hatte sich im Wahlkampf für einen gesellschaftlich toleranteren Iran ausgesprochen sowie für eine Öffnung gegenüber dem Westen.

F.Hughes--TNT

Hochwassergefahr: Oder schwillt in Brandenburg allmählich an

Nach dem starken Hochwasser in Polen schwillt die Oder allmählich in Brandenburg an. Zwar blieben die Pegel nach der Übersicht des Landesamts für Umwelt am Freitag landesweit in Brandenburg in einem noch ungefährlichen Bereich. Es wurde allerdings ein schnelles und starkes Anschwellen insbesondere der Oder befürchtet. In Frankfurt an der Oder blieb das Kleist-Museum vorläufig geschlossen, es soll erst wieder bei Entwarnung geöffnet werden.

Aggressiver Hund verletzt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen

Ein aggressiver Hund hat im nordrhein-westfälischen Kall drei Menschen verletzt. Das erste Opfer musste mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen werden, wie die Polizei in Euskirchen am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Donnerstagnachmittag. Ein 61-Jähriger wollte mit einem Berner Sennenhund eines Bekannten spazieren gehen. Auf dem Grundstück des Bekannten leben mehrere Hunde.

Fahrstuhl fährt plötzlich hoch: Monteur in Bayern bei Arbeit getötet

Bei Arbeiten an einem Fahrstuhl ist ein 44 Jahre alter Mann in Fürth ums Leben gekommen. Der Aufzugsmonteur habe sich bei dem Unglück am Mittwoch auf der Kabine des Aufzugs befunden, teilte die bayerische Polizei in Nürnberg mit. Der Fahrstuhl sei aus unbekannter Ursache plötzlich in das zweite Obergeschoss hochgefahren und habe den Mann zwischen Aufzug und Gebäudedecke eingeklemmt.

Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline

Der Online-Dienst X ist nach einer kurzzeitigen Wiederverfügbarkeit in Brasilien wieder offline. X war seit circa 16 Uhr (Ortszeit) nicht mehr aufrufbar und ist wieder gesperrt, wie der brasilianische Verband der Internetanbieter am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof des Landes dem Onlinedienst von Elon Musk mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Real (umgerechnet rund 800.000 Euro) gedroht, sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren.