Rettungsbeihilfe für rumänische Airline Tarom mit Binnenmarkt vereinbar

The National Times - Rettungsbeihilfe für rumänische Airline Tarom mit Binnenmarkt vereinbar

Rettungsbeihilfe für rumänische Airline Tarom mit Binnenmarkt vereinbar / Foto: © AFP/Archiv

Die Rettungsbeihilfe Rumäniens zugunsten der Fluggesellschaft Tarom ist mit dem Binnenmarkt vereinbar. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigte am Mittwoch in Luxemburg die entsprechende Genehmigung der EU-Kommission vom Februar 2020. Sie erlaubte Rumänien, der Airline ein Darlehen von knapp 37 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. (Az. T-718/20)

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Dagegen klagte die ungarische Wizz Air. Das Gericht wies die Klage aber nun zurück. Es begründete seine Entscheidung unter anderem mit dem schlechten Zustand des rumänischen Straßen- und Schienennetzes: Die Kommission habe zu Recht davon ausgehen dürfen, dass die Unterbrechung von in- oder ausländischen Tarom-Flugverbindungen wahrscheinlich zu schwerwiegenden sozialen Härten oder zu schwerem Marktversagen führen würde.

J.Sharp--TNT

Sperre von X in Brasilien: Musks Online-Dienst ernennt rechtlichen Vertreter

Im Streit um die Sperrung von X in Brasilien hat der Online-Dienst einen rechtlichen Vertreter in dem Land benannt - ein erster Schritt zur Aufhebung der Blockade. X erfülle weiterhin nicht alle Voraussetzungen, um wieder freigeschaltet zu werden, teilte der Richter am Obersten Gericht, Alexandre de Moares, am Samstag mit. Das Unternehmen haben fünf Tage Zeit, um weitere Dokumente vorzulegen.

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In der ungarischen Hauptstadt Budapest hat das Hochwasser nach dem Sturmtief "Boris" einen Zehn-Jahres-Höchststand erreicht. Das Hochwasser erreichte am Samstag die Stufen des direkt an dem Strom gelegenen Parlaments, begann dann aber wieder zu sinken. Noch stünden den Ungarn einige "schwierige Tage" bevor, in denen "die Flut kontrolliert" werden müsse, sagte Regierungschef Viktor Orban.

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