Bundesverfassungsgericht verhandelt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik

The National Times - Bundesverfassungsgericht verhandelt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die zwangsweise Behandlung von Menschen, die unter Betreuung stehen, im Krankenhaus. Betreut werden Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht alles selbst entscheiden können. Manchmal werden sie zwangsweise medizinisch behandelt, wenn ihnen ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Während solcher Zwangsmaßnahmen müssen sie in eine Klinik. Ein solcher Fall ist hier der Anlass für die Verhandlung. (AZ. 1 BvL 1/24)

Textgröße ändern:

Der Bundesgerichtshof (BGH) muss darüber entscheiden. Es geht um eine Frau mit Schizophrenie, die in einer Einrichtung lebt. Ihr Betreuer beantragte, sie auch dort zu behandeln und nicht im Krankenhaus, die zunächst zuständigen Gerichte stimmten aber nicht zu. Der BGH hält die zugrunde liegende Regelung für verfassungswidrig und fragte das Verfassungsgericht. Die Regelung ist inzwischen zwar außer Kraft, der BGH muss aber noch auf ihrer Grundlage entscheiden, ob Rechte der Frau verletzt wurden. Auch die Neuregelung sieht zudem die Behandlung in einer Klinik vor.

C.Bell--TNT

Tödliche Attacke in Schleswig-Holstein: Verdächtiger stellt sich auf Polizeiwache

Nach einer Gewalttat mit einer Toten und einem Schwerstverletzten im schleswig-holsteinischen Schackendorf ist ein 52-jähriger Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Kiel mitteilten, hatte sich der flüchtige Beschuldigte am Samstagabend auf einer Polizeiwache gestellt. Verdächtiger und Opfer kannten sich demnach.

Sechs Tote bei schwerem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen

Bei einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen sind in der Nacht zu Sonntag sechs Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Steinfurt mitteilte, geriet ein Auto aus noch ungeklärter Ursache ins Schleudern und prallte auf der Gegenfahrbahn in ein anderes Fahrzeug. In einem Auto befanden sich zwei Menschen, in dem anderen vier. Alle starben bei dem Unfall.

Tödlicher Stichwaffenangriff in Baden-Württemberg: Verdächtiger in Untersuchungshaft

Nach einem tödlichen Angriff auf einen 56-Jährigen auf einer Straße im baden-württembergischen Hochdorf ist Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erlassen worden. Der 24-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft, teilten die Staatsanwaltschaft in Stuttgart und die Polizei in Reutlingen am Samstagabend mit. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe es vor der Tat keine Verbindung zwischen Opfer und Beschuldigtem gegeben. Eine 36-köpfige Sonderkommission arbeite weiter "mit Hochdruck" daran, Hintergründe und Abläufe zu klären.

Evakuierung von fast 14.000 Menschen wegen möglicher Weltkriegsbomben in Osnabrück

Im niedersächsischen Osnabrück hat am Sonntag eine großangelegte Evakuierung wegen einer Überprüfung auf mögliche Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg stattgefunden. Fast 14.000 Anwohnerinnen und Anwohner mussten ein Gebiet im Umkreis von einem Kilometer rund um einen ehemaligen Güterbahnhof laut behördlicher Anordnung verlassen. Im Evakuierungsgebiet liegen unter anderem auch mehrere Kranken- und Pflegeheime sowie der Osnabrücker Hauptbahnhof.