Internationales Strafgericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an

The National Times - Internationales Strafgericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an

Internationales Strafgericht schließt sich europäischen Ukraine-Ermittlern an / Foto: © AFP

Die Untersuchung vermuteter russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine nimmt Fahrt auf: Das Büro des Chefanklägers am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) kündigte am Montag in Den Haag an, sich einem Ermittlungsteam um die Ukraine sowie die EU-Staaten Polen und Litauen anzuschließen. Eine solche Zusammenarbeit gilt als Novum.

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IStGH-Chefankläger Karim Khan und die Generalstaatsanwälte der drei europäischen Länder unterzeichneten nach Angaben der EU-Justizagentur Eurojust ein Abkommen über die Zusammenarbeit. Dies sei "eine klare Botschaft, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um Beweise für die in der Ukraine begangenen schweren Verbrechen zu sammeln und die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen", hieß es.

Chefankläger Khan hatte vor rund zwei Wochen die ukrainische Stadt Butscha besucht, wo nach dem Abzug russischer Truppen die Leichen hunderter Zivilisten entdeckt worden waren. Dabei bezeichnete er die gesamte Ukraine als möglichen "Tatort".

Die EU-Kommission schlug unterdessen in Brüssel vor, das Mandat von Eurojust für die Ermittlungen zu stärken. Durch eine Änderung der Eurojust-Verordnung soll es der in Den Haag ansässigen Behörde ermöglicht werden, Beweise für Kriegsverbrechen außerhalb der Ukraine aufzubewahren und sie dem IStGH zur Verfügung zu stellen. Konkret geht es etwa um Video- oder Audioaufnahmen sowie Satellitenbilder, die ansonsten Russland in die Hände fallen könnten.

F.Lim--TNT

Hochwasser: Donau in Budapest erreicht höchsten Stand seit zehn Jahren

In der ungarischen Hauptstadt Budapest hat das Hochwasser nach dem Sturmtief "Boris" einen Zehn-Jahres-Höchststand erreicht. Das Hochwasser erreichte am Samstag die Stufen des direkt an dem Strom gelegenen Parlaments, begann dann aber wieder zu sinken. Noch stünden den Ungarn einige "schwierige Tage" bevor, in denen "die Flut kontrolliert" werden müsse, sagte Regierungschef Viktor Orban.

Missbrauchsvorwürfe gegen Al-Fayed: Anwälte erhalten mehr als 150 neue Meldungen

Das Anwaltsteam, das 37 mutmaßliche Opfer sexueller Gewalt durch den verstorbenen ägyptischen Unternehmer Mohamed Al-Fayed vertritt, hat nach eigenen Angaben mehr als 150 neue Meldungen erhalten. Dabei handele es sich um "Überlebende sowie Personen, die Beweise" gegen al-Fayed hätten, teilte das Team am Samstag mit. Die neuen Meldungen seien seit der Ausstrahlung einer Dokumentation über den Fall am Donnerstagabend in der BBC eingegangen.

Zwei Tote bei Unfall nach Flucht vor Kontrolle in Sachsen

Auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle sind in Sachsen ein 26-Jähriger und seine 20 Jahre alte Beifahrerin bei einem Unfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Leipzig mitteilte, flüchtete der Mann am Samstagmorgen vor einer Kontrolle in der Nähe der Gemeinde Torgau. Die Beamten hatten demnach festgestellt, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt waren und nicht zu diesem gehörten, also Verdacht auf Urkundenfälschung bestand.

Mindestens ein Todesopfer und sieben Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge starker Regenfälle ist in Japans Erdbebenregion Ishikawa mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens sieben weitere Menschen wurden vermisst, wie Behörden und Medien am Samstag meldeten. Für mehr als 60.000 Menschen wurden Evakuierungsanordnungen erlassen. Angesichts der hohen Überflutungsgefahr rief die japanische Wetterbehörde (JMA) für Ishikawa die höchste Warnstufe aus. In der Region hatte am Neujahrstag ein Erdbeben bereits schwere Schäden angerichtet.