Bundeskanzler Scholz stellt Hochwasseropfern in Bayern Hilfe in Aussicht

The National Times - Bundeskanzler Scholz stellt Hochwasseropfern in Bayern Hilfe in Aussicht

Bundeskanzler Scholz stellt Hochwasseropfern in Bayern Hilfe in Aussicht / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im vom Hochwasser betroffenen Reichertshofen in Bayern Hilfen des Bundes in Aussicht gestellt. In der aktuellen Hochwasserlage werde der Bund beim Einsatz unterstützen, sagte Scholz am Montag. "Wir werden natürlich auch hinterher die geübte Praxis der Solidarität, die wir in Deutschland haben, weiter voranbringen." Das werde auch in Bayern gemacht.

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Scholz sagte, es sei in diesem Jahr bereits das vierte Mal, dass er in ein Hochwassergebiet gereist sei. Es sei wichtig, sich klar darüber zu sein, dass es sich nicht nur um singuläre Ereignisse handle, sondern dass solche Katastrophen vermehrt aufträten. Deshalb müsse die Politik handeln. "Wir werden also die Aufgabe, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, nicht vernachlässigen dürfen."

Reichertshofen gehört zu den Gemeinden in Bayern, die besonders stark von den durch anhaltenden Regen ausgelösten Hochwasserlagen betroffen sind. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte bei dem gemeinsamen Besuch mit Scholz in der Gemeinde im Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm, aktuell seien 20.000 Helfer allein in Bayern im Einsatz. Mehr als 3000 Menschen hätten ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen.

Söder kündigte an, dass sich sein Kabinett am Dienstag mit der Hochwasserlage und Hilfen für die Betroffenen befassen werde. "Wir werden beraten, wie man schnell und unbürokratisch helfen kann." Bayern sei dankbar, wenn der Bund sich beteilige. Neben Scholz war auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag nach Reichertshofen gereist.

F.Jackson--TNT

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Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) über die Rückzahlung von Bankgebühren. Konkret geht es um die Kosten für die Führung eines Girokontos und die Girocard. Die Sparkasse Ingolstadt Eichstätt erhob ab 2018 bei einem Bestandskunden Gebühren und informierte ihn im Oktober 2017 darüber. (Az. XI ZR 139/23)

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Weil er seinen eigenen Vater ermordet haben soll, muss sich ein 17-Jähriger seit Montag vor dem Landgericht Mainz verantworten. Nach Angaben eines Gerichtssprechers in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt wurde zu Prozessbeginn die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Jugendlichen Mord vor. Wegen des Alters des Angeklagten wird ohne Öffentlichkeit verhandelt.

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