Streifen auf der Hose: Nike fährt im Markenstreit mit Adidas Sieg vor Gericht ein

The National Times - Streifen auf der Hose: Nike fährt im Markenstreit mit Adidas Sieg vor Gericht ein

Streifen auf der Hose: Nike fährt im Markenstreit mit Adidas Sieg vor Gericht ein / Foto: © AFP

Nicht jedes Streifenmuster auf einer Sporthose deutet auf die Marke Adidas hin - auch der US-Konkurrent Nike darf derartige Designs unter Umständen verwenden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab am Dienstag einer Berufung des US-Unternehmens gegen eine Eilentscheidung zugunsten des deutschen Sportartikelherstellers teilweise statt. In vier von fünf fraglichen Fällen darf Nike demnach sein Streifenmuster verwenden.

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Adidas hatte im Jahr 2022 im Eilverfahren eine einstweilige Verfügung gegen Nike beantragt. Das Landgericht Düsseldorf untersagte dem US-Unternehmen daraufhin, innerhalb Deutschlands fünf bestimmte Sporthosen anzubieten und zu bewerben. Die fraglichen Hosen sind mit einem Zwei- oder Drei-Streifenmuster an der Außennaht versehen.

Ein Einspruch von Nike dagegen wurde abgelehnt, das Unternehmen ging in Berufung und bekam nun in wesentlichen Teilen Recht. Eine der fünf Sporthosen verletze zwar die Markenrechte von Adidas - die drei Streifen auf der Hose seien den drei Streifen des Adidas-Logos sehr ähnlich. In den anderen vier Fällen sei dies jedoch nicht der Fall, erklärte das Gericht.

Drei dieser Hosen seien deutlich sichtbar mit dem Markenzeichen von Nike versehen und das Streifenmuster weise nur zwei Streifen auf. Die eingetragene Adidas-Marke nennt hingegen drei seitlich angebrachte Streifen als kennzeichnend. Auf der vierten Hose prangten ein weniger sichtbares Nike-Emblem sowie drei Streifen. Diese wiesen jedoch einen zu geringen Abstand zueinander auf, erklärte das Gericht. Die Gestaltung wecke "keine Assoziation an die Drei-Streifen-Kennzeichnung" von Adidas.

Das Urteil ist rechtskräftig.

A.Parker--TNT

Meta-Kontrollrat: Löschen von Facebook-Posts nach Anschlag in Moskau war falsch

Das Löschen mehrerer Facebook-Beiträge nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau im März war nach Einschätzung des Kontrollrat des Meta-Konzerns falsch. Die Posts verstießen zwar gegen die Richtlinie, keine Opfer während eines Anschlags zu zeigen, erklärte das Gremium am Dienstag. Im vorliegenden Fall überwiege aber der Nachrichtenwert und das öffentliche Interesse. Meta soll die Posts wiederherstellen und mit einer Warnung versehen.

Unterbringung nach Tötung von Arzt auf Klinikgelände in Bayern

Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen Arzt auf einem Klinikgelände im bayerische Wasserburg am Inn hat das Landgericht Traunstein die Unterbringung des Angreifers in der Psychiatrie angeordnet. Das Gericht folgte in dem Unterbringungsverfahren am Dienstag damit den gleichlautenden Forderungen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Auch der 41 Jahre alte Beschuldigte selbst hatte sich demnach in seinem sogenannten letzten Wort dafür ausgesprochen.

EuGH: In Polen und Tschechien lebende EU-Ausländer müssen in Parteien eintreten können

Wer als EU-Bürger dauerhaft in einem anderen Mitgliedsstaat lebt, soll dort auch in eine politische Partei eintreten können. Diesbezügliche Verbote in Tschechien und Polen verstoßen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Dienstag gegen EU-Recht. Denn die betroffenen EU-Ausländer seien bei Kommunal- und Europawahlen in Bezug auf das passive Wahlrecht, also das Recht, selbst zu kandidieren, schlechter gestellt. (Az. C-808/21 und C‑814/21)

Frau mit 66 Messerstichen getötet: Prozess um Mord von 2003 in Münster begonnen

Mehr als 20 Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer 37-jährigen Frau muss sich ein 52-Jähriger vor dem Landgericht Münster verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann in der zum Prozessauftakt verlesenen Anklage Mord vor. Er soll seine Exfreundin im Jahr 2003 mit 66 Messerstichen getötet haben, weil sie sich von ihm getrennt hatte. Der Mann wurde 2018 in Paris festgenommen und kürzlich nach Deutschland ausgeliefert.