Nach verfassungsfeindlichen Parolen: Polizei löst Feier in Rheinland-Pfalz auf

The National Times - Nach verfassungsfeindlichen Parolen: Polizei löst Feier in Rheinland-Pfalz auf

Nach verfassungsfeindlichen Parolen: Polizei löst Feier in Rheinland-Pfalz auf / Foto: © AFP/Archiv

Nach Hinweisen auf mutmaßliche verfassungsfeindliche Parolen und das Abspielen verbotener Lieder hat die Polizei am Samstagabend eine private Gartenparty in einem Ferienhaus in der rheinland-pfälzischen Gemeinde Kröv aufgelöst. Einsatzkräfte hätten etwa 20 Anwesende kontrolliert und Strafverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet, erklärten die Beamten in Trier. Nähere Angaben zu den Parolen und Liedern gab es zunächst nicht.

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Nach Angaben der Polizei rückte sie nach entsprechenden Hinweisen "unter Einsatz starker Kräfte" an und durchsuchte das angemietete Wohnhaus im Ortsteil Kövenig an der Mosel. Ein Richter erließ zuvor den erforderlichen Beschluss. "Die private Feier wurde durch die Polizei aufgelöst und die Personen haben anschließend die Heimreise angetreten", erklärte die Beamten.

In Deutschland sorgten jüngst mehrfach Vorfälle mit rechtsextremen Parolen für Empörung. So sollen mehrere Menschen bei einer Feier in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt an Pfingsten zu einem bekannten Lied "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" skandiert haben. Ein Video verbreitete sich, der Staatsschutz der Polizei ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung.

In Bayern ermittelt die Polizei wegen eines ähnlichen Vorfalls gegen zwei junge Besucher der Erlangener Kirchbergweih. Nach Angaben der Polizei in Nürnberg sollen die Männer im Alter von 21 und 26 Jahren auf dem Volksfest ebenfalls zu dem Lied "L'amour toujours" des DJ Gigi D'Agostino "Ausländer raus" gerufen haben. Zwei Polizisten, die sich privat auf der Kirchbergweih aufhielten, hören dies und informierten den Sicherheitsdienst und die Polizei.

H.Davies--TNT

Zwei Säuglinge tot in Wohnung in Sachen-Anhalt gefunden: Mutter in Untersuchungshaft

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Die 29-jährige Mutter wurde nach einem Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilten. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

Polizei räumt Protestcamp gegen Tesla-Erweiterung in Brandenburg

Die Polizei hat mit der Räumung eines Protestcamps gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide begonnen. Am Dienstagvormittag wurde das Camp offiziell aufgelöst, wie eine Polizeisprecherin sagte. Weil sich einige Menschen geweigert hätten, die Baumhäuser und Baumkronen zu verlassen, daure der Einsatz an, sagte sie am Nachmittag.

Spanisches Königspaar besucht erneut Überschwemmungsgebiet

Zwei Wochen, nachdem sie bei einem Besuch im spanischen Überschwemmungsgebiet beschimpft und mit Schlamm beworfen wurden, haben Spaniens König Felipe VI. und Königin Letizia erneut die Katastrophenregion besucht. Einwohner applaudierten und riefen "Es lebe der König!", als das Königspaar am Dienstag in der Stadt Chiva in der Region Valencia eintraf. Begleitet wurde das Paar von Regionalpräsident Carlos Mazón und Regierungsmitglied Angel Victor Torres.

Zwei Jahre Haft in Fall von in Wohnung aufbewahrter Leiche in Hessen - kein Totschlag

Im Fall um eine in einer Wohnung aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zu zwei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Überlassens von Drogen mit Todesfolge und unterlassener Hilfeleistung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach am Freitag als erwiesen an, dass die im Oktober 2023 in der Wohnung gefundene tote Frau drogenabhängig war.