Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde

The National Times - Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde

Vermeintliche Attacke gegen Chrupalla: AfD-Chef scheitert mit Beschwerde / Foto: © AFP/Archiv

Der rätselhafte Fall um eine vermeintliche Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Ingolstadt ist juristisch endgültig vom Tisch. Das Oberlandesgericht München (OLG) wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss eine Beschwerde des AfD-Politikers gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft als unzulässig zurück. Gegen den Beschluss des OLG ist kein weiteres Rechtsmittel möglich.

Textgröße ändern:

Chrupalla hatte im vergangenen Oktober eine Wahlkampfveranstaltung zur bayerischen Landtagswahl in Ingolstadt unter Verweis auf Übelkeit, Schwindel und Kopfschmerzen abgebrochen und war in eine Klinik gebracht worden. Chrupalla gab an, in den rechten Arm gestochen worden zu sein. Die AfD verlautbarte damals, dem Parteichef sei eine unbekannte Substanz gespritzt worden.

Die Behörden leiteten Ermittlungen wegen des Verdachts auf Körperverletzung gegen Unbekannt ein. Eine medizinische Untersuchung nach dem Vorfall wies den Ermittlern zufolge einen etwa fünf Millimeter tiefen Einstich nach. Wie dieser entstanden war, blieb unklar.

Der Einstich sei "am ehesten" von einer Pinnnadel verursacht worden, hieß es. Konkrete Anhaltspunkte für eine Injektion oder Vergiftung fanden die Ermittler nicht. Nichts habe zudem auf einen "Anschlag" schließen lassen.

Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt stellte das Ermittlungsverfahren daher im Dezember ein. Einer Beschwerde Chrupallas dagegen folgte die Generalstaatsanwaltschaft in München nicht, weshalb der AfD-Politiker einen sogenannten Klageerzwingungsantrag stellte.

Diesen wies das OLG nun als unzulässig zurück. Das Gericht begründete dies unter anderem mit Formfehlern. Die Antragsschrift habe sich in einer fragmentarischen Schilderung des Vorfalls und vagen Andeutungen erschöpft, erklärte das OLG am Freitag.

Eine nachvollziehbare Auseinandersetzung mit der staatsanwaltschaftlichen Beweiswürdigung fehle ebenfalls. Ohnehin könne ein Klageerzwingungsverfahren nur mit dem Ziel geführt werden, die Anklageerhebung gegen einen bestimmten Menschen zu erzwingen.

O.Nicholson--TNT

Zwei Säuglinge tot in Wohnung in Sachen-Anhalt gefunden: Mutter in Untersuchungshaft

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Die 29-jährige Mutter wurde nach einem Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilten. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

Polizei räumt Protestcamp gegen Tesla-Erweiterung in Brandenburg

Die Polizei hat mit der Räumung eines Protestcamps gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide begonnen. Am Dienstagvormittag wurde das Camp offiziell aufgelöst, wie eine Polizeisprecherin sagte. Weil sich einige Menschen geweigert hätten, die Baumhäuser und Baumkronen zu verlassen, daure der Einsatz an, sagte sie am Nachmittag.

Spanisches Königspaar besucht erneut Überschwemmungsgebiet

Zwei Wochen, nachdem sie bei einem Besuch im spanischen Überschwemmungsgebiet beschimpft und mit Schlamm beworfen wurden, haben Spaniens König Felipe VI. und Königin Letizia erneut die Katastrophenregion besucht. Einwohner applaudierten und riefen "Es lebe der König!", als das Königspaar am Dienstag in der Stadt Chiva in der Region Valencia eintraf. Begleitet wurde das Paar von Regionalpräsident Carlos Mazón und Regierungsmitglied Angel Victor Torres.

Zwei Jahre Haft in Fall von in Wohnung aufbewahrter Leiche in Hessen - kein Totschlag

Im Fall um eine in einer Wohnung aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zu zwei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Überlassens von Drogen mit Todesfolge und unterlassener Hilfeleistung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach am Freitag als erwiesen an, dass die im Oktober 2023 in der Wohnung gefundene tote Frau drogenabhängig war.