The National Times - US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig

US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig


US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig
US-Richterin erklärt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig / Foto: © AFP/Archiv

Eine Bundesrichterin in den USA hat am Montag die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für illegal erklärt und aufgehoben. Richterin Kathryn Kimball Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärte, die Gesundheitsbehörde CDC habe ihre Befugnisse überschritten, indem sie eine Maskenpflicht verhängt habe. Zudem habe die Behörde ihre Entscheidung nicht angemessen begründet. Die Maskenpflicht galt vor allem für Flugzeuge, Züge, U-Bahnen und Busse.

Textgröße ändern:

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sah sich zuletzt zunehmend mit Forderungen konfrontiert, diese Corona-Maßnahme zu lockern oder aufzuheben. Republikanische Abgeordnete und mehrere große Fluggesellschaften hatten ein Ende der Maskenpflicht in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln verlangt. Das Weiße Haus und das Justizministerium können Berufung gegen die Entscheidung einlegen.

Vergangene Woche hatten die US-Behörden beschlossen, die Maskenpflicht wegen steigender Corona-Infektionszahlen bis mindestens zum 3. Mai zu verlängern.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Missbrauchsvorwürfe gegen Al-Fayed: Anwälte erhalten mehr als 150 neue Meldungen

Das Anwaltsteam, das 37 mutmaßliche Opfer sexueller Gewalt durch den verstorbenen ägyptischen Unternehmer Mohamed Al-Fayed vertritt, hat nach eigenen Angaben mehr als 150 neue Meldungen erhalten. Dabei handele es sich um "Überlebende sowie Personen, die Beweise" gegen al-Fayed hätten, teilte das Team am Samstag mit. Die neuen Meldungen seien seit der Ausstrahlung einer Dokumentation über den Fall am Donnerstagabend in der BBC eingegangen.

Zwei Tote bei Unfall nach Flucht vor Kontrolle in Sachsen

Auf der Flucht vor einer Polizeikontrolle sind in Sachsen ein 26-Jähriger und seine 20 Jahre alte Beifahrerin bei einem Unfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Leipzig mitteilte, flüchtete der Mann am Samstagmorgen vor einer Kontrolle in der Nähe der Gemeinde Torgau. Die Beamten hatten demnach festgestellt, dass die Kennzeichen des Fahrzeugs entstempelt waren und nicht zu diesem gehörten, also Verdacht auf Urkundenfälschung bestand.

Mindestens ein Todesopfer und sieben Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Bei Überschwemmungen und Erdrutschen infolge starker Regenfälle ist in Japans Erdbebenregion Ishikawa mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens sieben weitere Menschen wurden vermisst, wie Behörden und Medien am Samstag meldeten. Für mehr als 60.000 Menschen wurden Evakuierungsanordnungen erlassen. Angesichts der hohen Überflutungsgefahr rief die japanische Wetterbehörde (JMA) für Ishikawa die höchste Warnstufe aus. In der Region hatte am Neujahrstag ein Erdbeben bereits schwere Schäden angerichtet.

Strack-Zimmermann: Fast 1900 Sachverhalte angezeigt - überwiegend Beleidigungen

Die Anfeindungen gegen FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann haben ein größeres Ausmaß als bislang bekannt. Wie die "Welt am Sonntag" am Samstag berichtete, bestätige Strack-Zimmermann, allein seit Februar vergangenen Jahres 1894 Sachverhalte angezeigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Köln mit ihrer zuständigen Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen bestätigte demnach die Zahlen.

Textgröße ändern: