BGH-Beschluss zu Brückeneinsturz in Bayern 2016: Ein Fall wird neu aufgerollt

The National Times - BGH-Beschluss zu Brückeneinsturz in Bayern 2016: Ein Fall wird neu aufgerollt

BGH-Beschluss zu Brückeneinsturz in Bayern 2016: Ein Fall wird neu aufgerollt / Foto: © AFP/Archiv

Knapp acht Jahre nach dem Teileinsturz einer noch im Bau befindlichen Autobahnbrücke in Bayern mit einem Toten und 14 Verletzten hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen einen der beiden Ingenieure aufgehoben, die wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurden. Das Landgericht Schweinfurt muss erneut über seinen Fall verhandeln, wie aus dem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervorgeht. (Az. 6 StR 468/23)

Textgröße ändern:

Der Mann wurde ursprünglich zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Unglück hatte sich im Juni 2016 bei Betonierungsarbeiten während der Erneuerung der Talbrücke von Schraudenbach ereignet, über welche die Autobahn 7 führt. Das Traggerüst der unfertigen Brücke brach ein, ein Bauarbeiter kam dabei ums Leben. 14 weitere Arbeiter wurden teils lebensgefährlich verletzt.

Der Prozess gegen die damals drei Angeklagten begann bereits 2019, wurde aber zwischendurch ausgesetzt. Das Schweinfurter Gericht verurteilte die beiden Ingenieure schließlich im Mai vergangenen Jahres wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung in 14 Fällen.

Sie waren für die Berechnung der Statik beziehungsweise die Überprüfung der Berechnungen zuständig, sollen dies aber nicht sorgfältig genug getan haben. Einer der Männer bekam neun Monate auf Bewährung, der andere eine Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren. Ein dritter Angeklagter wurde freigesprochen.

Die beiden verurteilten Ingenieure wandten sich gegen das Schweinfurter Urteil an den Bundesgerichtshof. Einer von ihnen - der zu der höheren Strafe verurteilte Mann - hatte dort nun keinen Erfolg. Seine Revision wurde verworfen.

Das Urteil wurde aber aufgehoben, soweit es den anderen Angeklagten betraf. Hier fand der BGH einen Rechtsfehler, weil der Mann als Angeklagter in dem Prozess in Schweinfurt nicht das letzte Wort hatte. Dieser Fall wird nun erneut aufgerollt.

R.Hawkins--TNT

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi mit Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet

Die für ihren Einsatz gegen die Unterdrückung von Frauen durch die radikalislamischen Taliban bekannte 17-jährige afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi ist mit dem Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet worden. Ibrahimi erhielt die von der Stiftung KidsRights vergebene Auszeichnung am Dienstag in Amsterdam. Die in Kanada lebende Jugendliche kämpfe "mutig für die Rechte von Mädchen und Frauen in ihrem Heimatland", erklärten die Organisatoren.

Videospiel "Minecraft" soll in Freizeitparks zum Leben erweckt werden

Das enorm beliebte Videospiel "Minecraft" soll in mehreren Freizeitparks zum Leben erweckt werden. Wie der international tätige britische Freizeitparkbetreiber Merlin am Dienstag erklärte, sollen ab 2026 zunächst in Parks in den USA und Großbritannien Attraktionen aus der Welt des Videospiels mit den digitalen Bauklötzen umgesetzt werden. Grundlage dafür ist ein Abkommen im Umfang von umgerechnet gut 100 Millionen Euro zwischen Merlin und dem schwedischen "Minecraft"-Entwickler Mojang.