BGH: Urteil gegen bayerischen Polizisten wegen Sexualdelikten teils rechtskräftig

The National Times - BGH: Urteil gegen bayerischen Polizisten wegen Sexualdelikten teils rechtskräftig

BGH: Urteil gegen bayerischen Polizisten wegen Sexualdelikten teils rechtskräftig / Foto: © AFP/Archiv

Die Verurteilung eines bayerischen Polizisten wegen verschiedener Sexualdelikte und Unterschlagung ist teilweise rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom Juli 2023 weitgehend. Das Landgericht hatte festgestellt, dass der Mann mehrere Frauen vergewaltigt oder sexuell genötigt und zweimal bei Polizeieinsätzen in Wohnungen von Verstorbenen Geld gestohlen hatte. (Az. 6 StR 5/24)

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Es verhängte eine Freiheitsstrafe von achteinhalb Jahren. Der BGH überprüfte das Urteil und fand nun bei der Verurteilung wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und Unterschlagung in zwei Fällen keine Rechtsfehler.

Die Verurteilung wegen einer weiteren Vergewaltigung wurde aber aufgehoben, weil die bisherigen Beweise nicht ausreichten. Nun muss sich eine andere Strafkammer des Landgerichts erneut mit diesem Fall befassen und auch eine neue Gesamtstrafe verhängen.

E.Reid--TNT

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi mit Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet

Die für ihren Einsatz gegen die Unterdrückung von Frauen durch die radikalislamischen Taliban bekannte 17-jährige afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi ist mit dem Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet worden. Ibrahimi erhielt die von der Stiftung KidsRights vergebene Auszeichnung am Dienstag in Amsterdam. Die in Kanada lebende Jugendliche kämpfe "mutig für die Rechte von Mädchen und Frauen in ihrem Heimatland", erklärten die Organisatoren.

Videospiel "Minecraft" soll in Freizeitparks zum Leben erweckt werden

Das enorm beliebte Videospiel "Minecraft" soll in mehreren Freizeitparks zum Leben erweckt werden. Wie der international tätige britische Freizeitparkbetreiber Merlin am Dienstag erklärte, sollen ab 2026 zunächst in Parks in den USA und Großbritannien Attraktionen aus der Welt des Videospiels mit den digitalen Bauklötzen umgesetzt werden. Grundlage dafür ist ein Abkommen im Umfang von umgerechnet gut 100 Millionen Euro zwischen Merlin und dem schwedischen "Minecraft"-Entwickler Mojang.