Bundesgerichtshof verhandelt über Kautionsrückzahlung bei Schaden an Mietwohnung

The National Times - Bundesgerichtshof verhandelt über Kautionsrückzahlung bei Schaden an Mietwohnung

Bundesgerichtshof verhandelt über Kautionsrückzahlung bei Schaden an Mietwohnung / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe geht es am Mittwoch (11.00 Uhr) um einen Rechtsstreit zwischen einer Mieterin und ihrem Vermieter. In dem Fall aus Bayern klagte die Mieterin nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Rückzahlung der Kaution von 780 Euro. Der Vermieter zahlte nicht, da er Schadenersatzansprüche dagegen rechnete. (Az. VIII ZR 184/23)

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Die Mieterin habe die Wohnung beschädigt, gab er an. Ob wirklich ein Anspruch auf Schadenersatz besteht, darüber gibt es Streit: Die Mieterin sagt, dass dieser verjährt sei. Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth bekam sie recht. Dem Vermieter habe es erst einmal zugestanden, dass die Wohnung wieder in den ursprünglichen - unbeschädigten - Zustand versetzt worden wäre, erklärte dieses. Zwar könne er stattdessen Geld verlangen, hätte aber die Verjährungsfrist einhalten müssen. Nun soll der Bundesgerichtshof entscheiden.

S.O'brien--TNT

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi mit Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet

Die für ihren Einsatz gegen die Unterdrückung von Frauen durch die radikalislamischen Taliban bekannte 17-jährige afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi ist mit dem Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet worden. Ibrahimi erhielt die von der Stiftung KidsRights vergebene Auszeichnung am Dienstag in Amsterdam. Die in Kanada lebende Jugendliche kämpfe "mutig für die Rechte von Mädchen und Frauen in ihrem Heimatland", erklärten die Organisatoren.

Videospiel "Minecraft" soll in Freizeitparks zum Leben erweckt werden

Das enorm beliebte Videospiel "Minecraft" soll in mehreren Freizeitparks zum Leben erweckt werden. Wie der international tätige britische Freizeitparkbetreiber Merlin am Dienstag erklärte, sollen ab 2026 zunächst in Parks in den USA und Großbritannien Attraktionen aus der Welt des Videospiels mit den digitalen Bauklötzen umgesetzt werden. Grundlage dafür ist ein Abkommen im Umfang von umgerechnet gut 100 Millionen Euro zwischen Merlin und dem schwedischen "Minecraft"-Entwickler Mojang.