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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Explosionen in Brasilien: Mann wollte mit Sprengstoff Obersten Gerichtshof betreten

Nur Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Brasilien hat ein Mann versucht, mit Sprengstoff das Oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília zu betreten, und ist dann bei einer Explosion ums Leben gekommen. Der Mann habe sich dem Gericht am Mittwoch genähert, "versuchte einzutreten, scheiterte und die Explosion ereignete sich am Eingang", sagte die Vize-Gouverneurin von Brasília, Celina Leão. Es gebe keine Verletzten.

Gouverneur: Nach Explosionen gefundener Toter wollte mit Sprengstoff in Brasiliens Oberstes Gericht

Ein nach Explosionen in Brasilien gefundener Toter hat nach Behördenangaben mit Sprengstoff den Obersten Gerichtshof betreten wollen. Der Mann habe sich dem Gericht am Mittwoch genähert, "versuchte einzutreten, scheiterte und die Explosion ereignete sich am Eingang", sagte die Gouverneurin von Brasília, Celina Leão, bei einer Pressekonferenz. Nach ersten Erkenntnissen handele es sich um einen "Suizid", sagte die Gouverneurin weiter. Es gebe keine Verletzten. Die Polizei erklärte, eine Untersuchung zu den "Angriffen" eröffnet zu haben.

Erneut höchste Unwetter-Warnstufe in von Flutkatastrophe verwüsteter Region Spaniens

Der spanische Wetterdienst hat für Teile der Katastrophenregion Valencia am Mittwochabend erneut die höchste Unwetter-Alarmstufe ausgerufen. Die Warnstufe gilt laut der nationalen Wetterbehörde Aemet bis Donnerstag um 12.00 Uhr. An der Küste der Region im Osten des Landes werden bis zu 180 Liter Regen pro Quadratmeter binnen zwölf Stunden erwartet.

Zwölfjähriger übt in Nordrhein-Westfalen Autofahren - drei Fahrzeuge beschädigt

Ein Zwölfjähriger hat in Nordrhein-Westfalen bei einem Fahrversuch mit einem Auto zwei weitere Fahrzeuge beschädigt. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei in Siegen am Mittwoch mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Dienstag auf dem Parkplatz eines Supermarkts. Die Mutter des Jungen ging einkaufen und ließ ihren Sohn mit seiner Cousine im Auto zurück.

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