The National Times - Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in Ruhestand gehen

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Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in Ruhestand gehen

BOULEVARD 26.01.2022

Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in Ruhestand gehen

Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten am Mittwoch die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-Präsident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger für Breyer nominieren und durch den Kongress bestätigen lassen.

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Hintergrund sind Befürchtungen von Bidens Demokraten, bei den Wahlen im November ihre derzeitige hauchdünne Mehrheit im Senat zu verlieren. Sollte Beyer in den folgenden Jahr schwer erkranken oder gar sterben, hätten die Demokraten dann keine Mehrheit mehr, um einen Nachfolger zu bestimmen.

Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager derzeit eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Drei der konservativen Verfassungsrichter waren von Bidens Vorgänger Donald Trump ernannt worden. Breyer gehört dem linksliberalen Lager des äußerst einflussreichen Gerichts an.

In den USA werden Verfassungsrichter auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden.

Q.Marshall--TNT

Fünf Anklagen nach Tod von Ex-One-Direction-Star Liam Payne in Buenos Aires

Zweieinhalb Monate nach dem tödlichen Sturz des früheren One-Direction-Stars Liam Payne von einem Hotel-Balkon in Buenos Aires ist in Argentinien Anklage gegen fünf Verdächtige erhoben worden. Für zwei der fünf Beschuldigten wurde Untersuchungshaft angeordnet, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Ihnen wird demnach die Belieferung des britischen Sängers mit Betäubungsmitteln vorgeworfen, den übrigen drei Verdächtigen wird fahrlässige Tötung zur Last gelegt.

Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche Russland-Spione

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei Deutschrussen erhoben, die für Russland spioniert haben sollen. Der mutmaßliche Haupttäter Dieter S. soll sich zu Anschlägen auf militärisch genutzte Infrastruktur in Deutschland bereiterklärt haben, wie die Karlsruher Behörde am Montag mitteilte. Potenzielle Anschlagsziele soll er bereits ausgekundschaftet haben, die beiden anderen Angeschuldigten hätten ihm spätestens ab März 2024 dabei geholfen.

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Nach dem Flugzeugabsturz in Kasachstan hat Russland nach Angaben der aserbaidschanischen Staatsanwaltschaft zugesagt, die mutmaßlich Verantwortlichen zu ermitteln. Der Leiter des russischen Ermittlungskomitees habe mitgeteilt, dass "intensive Maßnahmen" vorgenommen würden, "um die Schuldigen zu identifizieren und sie strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen", erklärte die aserbaidschanische Generalstaatsanwaltschaft am Montag.

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