The National Times - Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

Wetter - Sydney 17°C

Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

BOULEVARD 06.03.2022

Bundesregierung ermöglicht unbürokratische Arzneimittel-Lieferungen in Ukraine

Zur medizinischen Versorgung der Zivilbevölkerung in der Ukraine ermöglicht die Bundesregierung Hilfsorganisationen die unbürokratische Lieferung von Arzneimitteln - darunter auch Betäubungsmittel. Wie das Gesundheitsministerium in Berlin am Sonntag mitteilte, wird mit einer entsprechenden Allgemeinverfügung sichergestellt, dass bestimmte Medikamente, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, ausgeführt werden können, "ohne dass im Einzelfall Ausfuhrgenehmigungen eingeholt werden müssen".

Textgröße ändern:

Der Krieg in der Ukraine "gefährdet Gesundheit und Leben der betroffenen Bevölkerung", heißt es in der auf Samstag datierten Allgemeinverfügung. "Unter anderem ist die Versorgung mit bestimmten Arzneimitteln prekär." Deshalb schaffe das Gesundheitsministerium nun "die Voraussetzung dafür, dass Hilfsorganisationen diese Arzneimittel ohne Ausfuhrgenehmigung in die Ukraine und die Nachbarländer der Ukraine, die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, ausführen dürfen, um sie dort therapeutisch anzuwenden."

Nach Angaben des Ministerims vom Sonntag können damit Hilfsorganisationen "ab sofort" Arzneimittel schnell und unbürokratisch ausführen. Die Regelung zu den Betäubungsmitteln gilt demnach für in Deutschland anerkannte beziehungsweise registrierte Hilfsorganisationen.

T.Bailey--TNT

Haftstrafen für Senioren nach Angriff auf Ölleitungen in Mecklenburg-Vorpommern

Wegen eines Angriffs auf Erdölleitungen der PCK-Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt sind zwei Senioren in Mecklenburg-Vorpommern zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilt worden. Die 69 und 74 Jahre alten Männer wurden der Sachbeschädigung, des Hausfriedensbruchs und der Störung eines öffentlichen Betriebs schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Amtsgerichts Neubrandenburg am Freitag mitteilte.

Lange Haftstrafe wegen Handels mit Kriegswaffen für 39-Jährigen in Hessen

Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat einen 39-Jährigen wegen des Handels mit Kriegswaffen zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ein Mitangeklagter erhielt eine Bewährungsstrafe von anderthalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Der Hauptangeklagte wurde zudem wegen Drogenhandels im großen Stil verurteilt.

Hochwassergefahr: Oder schwillt in Brandenburg allmählich an

Nach dem starken Hochwasser in Polen schwillt die Oder allmählich in Brandenburg an. Zwar blieben die Pegel nach der Übersicht des Landesamts für Umwelt am Freitag landesweit in Brandenburg in einem noch ungefährlichen Bereich. Es wurde allerdings ein schnelles und starkes Anschwellen insbesondere der Oder befürchtet. In Frankfurt an der Oder blieb das Kleist-Museum vorläufig geschlossen, es soll erst wieder bei Entwarnung geöffnet werden.

Aggressiver Hund verletzt in Nordrhein-Westfalen drei Menschen

Ein aggressiver Hund hat im nordrhein-westfälischen Kall drei Menschen verletzt. Das erste Opfer musste mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen werden, wie die Polizei in Euskirchen am Freitag mitteilte. Demnach ereignete sich der Vorfall am Donnerstagnachmittag. Ein 61-Jähriger wollte mit einem Berner Sennenhund eines Bekannten spazieren gehen. Auf dem Grundstück des Bekannten leben mehrere Hunde.

Textgröße ändern: