The National Times - Terrorverdächtiger Bundeswehrsoldat Franco A. wegen NS-Devotionalien festgenommen

Terrorverdächtiger Bundeswehrsoldat Franco A. wegen NS-Devotionalien festgenommen


Terrorverdächtiger Bundeswehrsoldat Franco A. wegen NS-Devotionalien festgenommen
Terrorverdächtiger Bundeswehrsoldat Franco A. wegen NS-Devotionalien festgenommen

Der wegen Terrorverdachts angeklagte Bundeswehrsoldat Franco A. ist wegen NS-Devotionalien und Waffen erneut festgenommen worden. Bei einer Kontrolle am 11. Februar seien 23 Abzeichen und NSDAP-Orden sowie Anstecknadeln mit Hakenkreuzen beschlagnahmt worden, sagte der Vorsitzende Richter Christoph Koller am Donnerstag beim ersten Prozesstag nach A.s erneuter Inhaftierung am Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

Textgröße ändern:

Der Angeklagte war vor anderthalb Wochen erneut in Untersuchungshaft genommen worden. Das Gericht hatte nach seiner Verhaftung lediglich mitgeteilt, dass bei einer Kontrolle am 11. Februar Gegenstände gefunden worden seien, die als Beweismittel dienen könnten. Dies wurde bislang aber nicht konkretisiert.

Bei einer Durchsuchung seien zudem mehrere Hiebwaffen, ein gefälschter Impfass sowie 21 Handys und 50 ungenutzte Prepaidkarten entdeckt worden, sagte Koller. Die Daten müssten noch ausgewertet werden. "Das wird weitere Verfahren nach sich ziehen", fügte er hinzu. Inwieweit diese Einfluss auf das laufende Verfahren haben, stehe noch nicht fest. A. hatte eine rechtsextreme Gesinnung stets abgestritten.

Einer von A.s Verteidigern beantragte am Donnerstag, seine Bestellung als Pflichtverteidiger aufzuheben. A. halte seine Verteidigungslinie für unvertretbar, sodass er seine Aufgabe nicht mehr erfüllen könne. Er sehe seine Einflussnahme als erheblich eingeschränkt. Über den Antrag wurde zunächst noch nicht entschieden.

Die Anklage wirft Franco A. vor allem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat "aus einer völkisch-nationalistischen Gesinnung" heraus vor. Er soll sich als syrischer Flüchtling getarnt und einen Anschlag geplant haben. 2017 hatte A. bereits für sieben Monate in Untersuchungshaft gesessen, bis der Bundesgerichtshof den Haftbefehl aufhob.

A.Wood--TNT

Empfohlen

Nach Strafandrohung: Online-Dienst X ist in Brasilien wieder offline

Der Online-Dienst X ist nach einer kurzzeitigen Wiederverfügbarkeit in Brasilien wieder offline. X war seit circa 16 Uhr (Ortszeit) nicht mehr aufrufbar und ist wieder gesperrt, wie der brasilianische Verband der Internetanbieter am Donnerstag mitteilte. Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof des Landes dem Onlinedienst von Elon Musk mit einer Strafe von täglich fünf Millionen Real (umgerechnet rund 800.000 Euro) gedroht, sollte X die gerichtliche Anordnung missachten, den Zugang für Nutzer in Brasilien zu sperren.

Bundesgerichtshof verhandelt über stecken gebliebenen Bau von Wohnanlage

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Freitag (09.00 Uhr) über den Bau eines Mehrfamilienhauses nach der Insolvenz des Bauträgers. Eine Abbruchimmobilie in Koblenz sollte abgerissen und das Grundstück neu bebaut werden. Schon während der Abrissarbeiten ging es aber nicht mehr weiter. (Az. V ZR 243/23)

Von der Leyen verkündet EU-Hilfen von zehn Milliarden Euro für Hochwasser-geschädigte Länder

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat europäische Hilfen in Höhe von zehn Milliarden Euro für die von Überschwemmungen betroffenen Länder in Ost- und Mitteleuropa angekündigt. "Auf den ersten Blick sind zehn Milliarden Euro aus dem Kohäsionsfonds für die betroffenen Länder mobilisierbar. Das ist jetzt eine Notfallreaktion", sagte von der Leyen bei einem Besuch im polnischen Flutgebiet Breslau am Donnerstag vor Journalisten.

Zwei Vermisste bei Überschwemmungen in Norditalien - Hunderte Menschen evakuiert

Wegen Überschwemmungen im Gefolge des Sturmtiefs Anett (international "Boris" genannt) haben die Behörden in Norditalien rund tausend Menschen in Sicherheit gebracht. Nach heftigen Regenfällen standen Gebiete in der Emilia-Romagna und den Marken am Donnerstag unter Wasser. Zwei Menschen galten nach Angaben von Verkehrsstaatssekretär Galeazzo Bignami als vermisst, nachdem das Dach eines Gebäudes einstürzte, auf das sie sich vor den Wassermassen geflüchtet hatten.

Textgröße ändern: