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Ermittlungen nach Verkehrsunfall mit sechs Toten in Nordrhein-Westfalen dauern an
Nach einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen mit sechs Toten dauern die Ermittlungen zur Unfallursache an. Wie die Polizei in Steinfurt am Montag mitteilte, starben bei dem Unglück in der Nacht zum Sonntag sechs Fahrzeuginsassen im Alter zwischen 20 und 46 Jahren. Ein Auto geriet aus noch ungeklärter Ursache ins Schleudern und prallte auf der Gegenfahrbahn in ein anderes Fahrzeug.
Sieben Festnahmen: 37 Millionen Liter Diesel unversteuert verkauft
Münchner Zollfahnder haben sieben Tatverdächtige festgenommen, die mehr als 37 Millionen Liter unversteuertes Schmieröl als Diesel verkauft haben sollen. Der vorläufige Steuerschaden durch die Bande wird auf fast 22 Millionen Euro geschätzt, wie die federführende Staatsanwaltschaft im bayerischen Hof am Montag mitteilte. Seit Anfang 2023 sollen an jedem Arbeitstag bis zu 16 Tanklastwagen mit dem Schmieröl bepumpt worden sein. Dieses soll dann als Diesel ausgeliefert worden sein.
Spezialkräfte beenden Irrfahrt mit gestohlenem Rettungswagen von Hamburg nach Kiel
Ein 29-Jähriger ist mit einem gestohlenen Rettungswagen von Hamburg nach Kiel gefahren und hat sich eine wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Während seiner Flucht in der Nacht zum Montag drohte der Mann wiederholt damit, sich und andere Menschen in die Luft zu sprengen, wie die Polizei in Kiel mitteilte. Nach drei Stunden beendeten Spezialkräfte dort die Irrfahrt. Sprengstoff oder Waffen wurden weder im Rettungswagen noch bei dem 29-Jährigen gefunden.
Sieben Weltkriegsbomben in Osnabrück unschädlich gemacht
Sieben Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg haben am Sonntag in Osnabrück eine großangelegte Evakuierung ausgelöst. Nach Angaben der niedersächsischen Stadt mussten fast 14.000 Anwohnerinnen und Anwohner für viele Stunden ihre Wohnungen und Häuser verlassen, während Experten des Kampfmittelräumdiensts die Jahrzehnte alten Bomben entschärften und teilweise kontrolliert sprengten.
Tödliche Attacke in Schleswig-Holstein: Verdächtiger stellt sich auf Polizeiwache
Nach einer Gewalttat mit einer Toten und einem Schwerstverletzten im schleswig-holsteinischen Schackendorf ist ein 52-jähriger Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Kiel mitteilten, hatte sich der flüchtige Beschuldigte am Samstagabend auf einer Polizeiwache gestellt. Verdächtiger und Opfer kannten sich demnach.
Sechs Tote bei schwerem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen
Bei einem Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen sind in der Nacht zu Sonntag sechs Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Steinfurt mitteilte, geriet ein Auto aus noch ungeklärter Ursache ins Schleudern und prallte auf der Gegenfahrbahn in ein anderes Fahrzeug. In einem Auto befanden sich zwei Menschen, in dem anderen vier. Alle starben bei dem Unfall.
Tödlicher Stichwaffenangriff in Baden-Württemberg: Verdächtiger in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Angriff auf einen 56-Jährigen auf einer Straße im baden-württembergischen Hochdorf ist Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen erlassen worden. Der 24-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft, teilten die Staatsanwaltschaft in Stuttgart und die Polizei in Reutlingen am Samstagabend mit. Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe es vor der Tat keine Verbindung zwischen Opfer und Beschuldigtem gegeben. Eine 36-köpfige Sonderkommission arbeite weiter "mit Hochdruck" daran, Hintergründe und Abläufe zu klären.
Evakuierung von fast 14.000 Menschen wegen möglicher Weltkriegsbomben in Osnabrück
Im niedersächsischen Osnabrück hat am Sonntag eine großangelegte Evakuierung wegen einer Überprüfung auf mögliche Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg stattgefunden. Fast 14.000 Anwohnerinnen und Anwohner mussten ein Gebiet im Umkreis von einem Kilometer rund um einen ehemaligen Güterbahnhof laut behördlicher Anordnung verlassen. Im Evakuierungsgebiet liegen unter anderem auch mehrere Kranken- und Pflegeheime sowie der Osnabrücker Hauptbahnhof.
Super-Taifun "Man-yi" wütet auf den Philippinen - Mehr als 650.000 Menschen evakuiert
Die Philippinen erleben den sechsten schweren Sturm binnen eines Monats. Super-Taifun "Man-yi" traf am Samstag mit Windgeschwindigkeiten von 195 Stundenkilometern und Böen von bis zu 325 Stundenkilometern auf der Insel Catanduanes auf die philippinische Küste, wie der Wetterdienst mitteilte. Die Meteorologen warnten vor "möglicherweise katastrophalen und lebensbedrohlichen" Folgen des Sturms. Bis zu 14 Meter hohe Wellen trafen die Küste der dünn besiedelten Inselprovinz Catanduanes.
Super-Taifun "Man-yi" erreicht die Philippinen
Der Super-Taifun "Man-yi" hat die Philippinen erreicht. Der Wirbelsturm traf am Samstag mit Windgeschwindkeiten von 195 Stundenkilometern auf der Insel Catanduanes auf die philippinische Küste, wie der Wetterdienst mitteilte. Die Meteorologen warnten vor "möglicherweise katastrophalen und lebensbedrohlichen" Folgen des Sturms, darunter bis zu 14 Meter hohe Wellen.
Inhaftiertem russischen Dichter droht laut Ehefrau Tötung hinter Gittern
Die Frau des seit gut zwei Jahren inhaftierten russischen Dichters Artjom Kamardin fürchtet nach eigenen Angaben um das Leben ihres Mannes. "Ich fürchte, sie werden ihn töten", sagte die nach wie vor in Russland ansässige Alexandra Popowa der Nachrichtenagentur AFP während eines Besuchs in Paris. Russische Sicherheitskräfte hätten ihren Mann während seiner Festnahme sexuell missbraucht, ihr selbst hätten sie eine Gruppenvergewaltigung angedroht.
Eilantrag gegen Verbot von Palästinensergruppe scheitert vor OVG Nordrhein-Westfalen
Ein Eilantrag gegen das Verbot der als antisemitisch eingestuften Gruppierung Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) ist vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht gescheitert. Das Landesinnenministerium gehe zu Recht davon aus, dass der Verein sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richte, indem er kontinuierlich gegen den Staat Israel hetze, erklärte das Gericht am Freitag in Münster. Nordrhein-Westfalen hatte die Gruppe im Frühling verboten.
Prozess wegen sexueller Übergriffe gegen mutmaßlichen Sektenchef in Hamburg begonnen
Ein mutmaßlicher Sektenanführer muss sich seit Freitag wegen sexueller Übergriffe und Körperverletzung vor dem Landgericht in Hamburg verantworten. Laut Anklage soll der 52-Jährige zwischen 2017 und 2020 mehrfach junge weibliche Anhängerinnen seiner Sekte gedrängt haben, ihm etwa im Rahmen von Ritualen sexuelle Wünsche zu erfüllen.
22-Jähriger in Berliner Stadtteil Friedrichshain homophob beleidigt und geschlagen
Im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein 22-Jähriger homophob beleidigt und zusammengeschlagen worden. Zwei Unbekannte traten den Geschädigten in der Nacht zum Freitag in den Rücken und brachten ihn zu Fall, wie die Polizei mitteilte. Anschließend schlugen traten sie auf ihn ein, besprühten ihn mit Reizgas und beleidigten ihn homophob.
33-Jähriger in Münster wegen Amphetaminhandels zu neun Jahren Haft verurteilt
Wegen Drogenhandels im großen Stil ist ein 33-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Münster zu einer neunjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Mann aus dem niederländischen Enschede wurde am Donnerstag unter anderem des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Außerdem ordnete das Gericht die Einziehung von rund 850.000 Euro an.
Wechsel in Lindners Garage: FDP-Chef will sich von Porsche trennen
Sein Ministeramt hat FDP-Chef Christian Lindner bereits verloren, nun möchte er sich auch von seinem Porsche 911 trennen. "Ich bin so langsam offen für etwas Anderes", sagte der FDP-Vorsitzende dem "F.A.Z.-Magazin" laut Vorabmeldung vom Freitag. Lindner warb auch unter der Leserschaft des Magazins um Kaufinteressenten. "Wenn aber eine der Leserinnen oder der Leser Interesse an einem klassischen Porsche hat, könnte sie oder er sich melden", sagte er.
Randalierender Mann beißt Polizistin in Köln Stück von Ohr ab
Ein randalierender Mann hat einer Polizistin in Köln ein Stück von einem Ohr abgebissen. Außerdem verletzte der 40-Jährige am Freitagmorgen zwei weitere Beamtinnen und einen Beamten zum Teil schwer, wie die Polizei mitteilte. Die 26-Jährige musste am Ohr operiert werden.
Neun Festnahmen bei Durchsuchungen gegen Schwarzarbeit mit Millionenschaden
Bei einer großangelegten bundesweiten Durchsuchung gegen Schwarzarbeit mit einem Millionenschaden haben Ermittler neun Menschen festgenommen. Sie kamen in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz am Freitag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 37 Beschuldigte ermittelt. Ihnen werden unter anderem das Vorenthalten von Arbeitsentgelt, Geldwäsche und die Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie Beihilfe dazu vorgeworfen.
Korruptionsverdacht: Kroatiens Gesundheitsminister entlassen und festgenommen
In Kroatien ist Gesundheitsminister Vili Beros entlassen und wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Neben Beros seien auch zwei weitere Menschen im Rahmen eines Einsatzes von Antikorruptionsbeamten festgenommen worden, sagte Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Freitag auf einer Pressekonferenz, kurz nachdem er die Entlassung von Beros verkündete.
Frau in Unterfranken tot aufgefunden - 91-jähriger Lebenspartner schwer verletzt
Im unterfränkischen Hammelburg hat es möglicherweise ein Tötungsdelikt gegeben. Ein 81-jähriger Mann alarmierte am Freitag die Polizei und gab an, dass seine 76-jährige Lebenspartnerin leblos im Bett liege und er selbst schwer verletzt sei, wie die bayerische Polizei in Würzburg mitteilte.
Tödliche Gasexplosion in Bochum: Strafe für verantwortlichen Bauarbeiter reduziert
Im Verfahren um eine Gasexplosion in einem Wohnhaus in Bochum mit einer Toten ist die ursprünglich verhängte Strafe für den verantwortlichen Bauarbeiter reduziert worden. Das Landgericht Bochum legte eine Strafe von zwei Jahren auf Bewährung fest, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
Merz stellt sich gegen Legalisierung von Abtreibung - und empört sich über Scholz
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, seine Unterstützung für die Bundestagsinitiative zur Entkriminalisierung von Abtreibungen zurückzuziehen. Der CDU-Chef kritisierte es am Freitag als "skandalös", dass der Bundeskanzler einen entsprechenden Antrag mehrerer Bundestagsabgeordneter mit seiner Unterschrift unterstütze. Scholz stelle sich damit hinter ein Vorhaben, "das wie kein weiteres das Land polarisiert", sagte Merz.
Missbrauchsprozess gegen früheren Erzieher in Baden-Baden begonnen
Vor dem Landgericht Baden-Baden in Baden-Württemberg hat am Freitag der Prozess gegen einen früheren Erzieher begonnen. Der 1996 geborene Mann muss sich wegen des Vorwurfs vor Gericht verantworten, im Jahr 2015 zwei Jungen schwer sexuell missbraucht zu haben. Außerdem soll er kinderpornografische Bilder und Videos hergestellt und besessen haben.
Verwaltungsgericht: Schulverweis nach Ausspionieren von Lehrerkanal rechtens
Der Verweis eines Schülers vom Gymnasium wegen des Ausspionierens von Lehrern und Schulleitung ist rechtens. Die Verhängung der Ordnungsmaßnahme durch die Schule wurde vom Berliner Verwaltungsgericht im Eilverfahren gebilligt, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.
Hafturteil nach Geiselnahme in Berliner Antiquitätengeschäft rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einer mehrstündigen Geiselnahme in einem Berliner Antiquitätengeschäft ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Berlin vom Januar, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann unter anderem wegen erpresserischen Menschenraubs zu einer Haftstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt. (Az. 5 StR 370/24)
Nach tödlicher Schlägerei in Berlin lange Haftstrafen für zwei Männer
Wegen der Tötung eines Manns bei einer Schlägerei im Berliner Stadtteil Wedding sind ein 30-Jähriger und ein 38-Jähriger wegen Totschlags zu jeweils viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Ein weiterer Angeklagter wurde wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, wie das Berliner Landgericht am Freitag mitteilte.
43-jähriger mutmaßlicher Serienvergewaltiger in Hessen festgenommen
Ermittler haben in Hessen einen 43-Jährigen festgenommen, der für eine Serie von Vergewaltigungen verantwortlich sein soll. Ihm wird Vergewaltigung in mehreren Fällen vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden am Freitag mitteilten. Er soll bei mehreren Besichtigungsterminen für Wohnungen chinesische Frauen überwältigt und in deren Wohnungen vergewaltigt haben.
Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis
Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."
Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.
Frist verpasst: Verfügung gegen Bericht über transidenten Menschen aufgehoben
Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung eines transidenten Menschen gegen mehrere Onlineartikel aus formalen Gründen aufgehoben. Die Anwältin der Klägerin verpasste eine Frist bei der Zustellung der einstweiligen Verfügung gegen das beklagte Unternehmen, wie das Landgericht am Donnerstag mitteilte. Diese war zwingend, daher musste die einstweilige Verfügung trotz Rechtsverletzungen aufgehoben werden. (Az.: : 2-03 O 275/24)
BAG: Headset-System unterliegt bei Mithören von Vorgesetzten der Mitbestimmung
Führt ein Unternehmen ein Headset-System ein, über das Vorgesetzte die Kommunikation zwischen Beschäftigten mithören können, unterliegt dies der Mitbestimmung. Der Betriebsrat kann auch dann mitreden, wenn es nicht beabsichtigt ist, die Gespräche aufzuzeichnen oder zu speichern, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 ABR 16/23)
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über LNG-Terminal in Lubmin
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Betrieb des LNG-Terminalschiffs "Neptune" in Lubmin an der Ostsee verhandelt. Die Umwelthilfe kritisiert "massive Klima- und Umweltschäden" durch die schwimmende Anlage, die Flüssigerdgas (LNG) speichern sowie erwärmen und damit wieder gasförmig machen kann. Inzwischen liegt die "Neptune" nicht mehr in Lubmin, sondern im Rügener Hafen Mukran. (Az. 7 A 8.23)