Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen

The National Times - Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen

BILDUNG 13.09.2022

Berliner Lehrer nach Video mit "Impfen macht frei"-Schriftzug zu Recht entlassen / Foto: © AFP/Archiv

Ein Berliner Lehrer ist wegen eines Internetvideos mit dem Standbild eines NS-Konzentrationslagertors samt Schriftzug "Impfen macht frei" zu Recht fristlos entlassen worden. Das entschied das Berliner Arbeitsgericht nach Angaben vom Dienstag in einem Verfahren, das der Lehrer angestrengt hatte. Das Video sei "eine unzulässige Verharmlosung des Holocausts", die Weiterbeschäftigung des Manns daher "unzumutbar".

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Der Pädagoge hatte sich laut Gericht darauf berufen, dass sein Video durch das Grundrecht auf Meinungsäußerung sowie die Kunstfreiheit gedeckt sei. Nach eigener Darstellung wollte der Mann mit dem bei Youtube veröffentlichten Video persönliche Kritik an Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) üben, die ebenfalls im Video eingeblendet waren. Darin kündigte Söder angesichts der Coronapandemie eine Ausweitung der Impfangebote an.

Das Land Berlin kündigte dem Lehrer wegen des Videos und argumentierte, dieser setze das staatliche Werben um Impfbereitschaft mit der NS-Diktatur und dem System der NS-Konzentrationslager gleich. Das Arbeitsgericht bestätigte die Sichtweise. Mit seinem Video habe der Mann die unter anderem auch vom Land Berlin und seinem Schulsenat getragene Impfpolitik kritisiert und dabei durch die Wahl des Bilds und des Schriftzugs das zulässige Maß überschritten.

Nach Angaben des Gerichts begann das Video mit einem Standbild des Tors eines NS-Konzentrationslagers, in das mittels Bildbearbeitung der Text "Impfen macht frei" eingefügt worden war. An den Toren verschiedener NS-Konzentrationslager war der zynische Schriftzug "Arbeit macht frei" angebracht. Zu diesen gehörte unter anderem auch das im heutigen Polen gelegene Vernichtungslager Auschwitz.

T.Ward--TNT

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.