Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

The National Times - Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

BILDUNG 13.12.2024

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen / Foto: © AFP/Archiv

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

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Der 2019 ins Leben gerufene erste Digitalpakt Schule war im Mai ausgelaufen. Über eine Nachfolgeregelung wurde zwischen Bund und Ländern beraten, doch vor allem wegen ungeklärter Finanzierungsfragen gab es lange keine Einigung. Nun haben sich Bund und Länder grundsätzlich auf die Finanzierung verständigt. "Die Einigung ist sehr viel wert, der gefundene Kompromiss beendet erstmal eine zweijährige Hängepartie", sagte Özdemir.

Die Abstimmung darüber in der Kultusministerkonferenz der Länder sei einstimmig gewesen, sagte deren aktuelle Präsidentin, Saarlands Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD). So habe es 14 Zustimmungen und eine Enthaltung von Sachsen-Anhalt gegeben. Thüringen war demnach wegen der zeitgleich stattfindenden dortigen Regierungsbildung bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die Finanzierung muss allerdings noch im Haushaltsplan für das kommende Jahr berücksichtigt werden - dieser liegt nach dem Bruch der Ampel-Koalition weiterhin nicht vor. "Wir alle werden der künftigen Regierung dringend nahelegen, dass dieser Pakt so schnell wie möglich auf den Weg gebracht wird", sagte Özdemir. Streichert-Clivot sprach von einer "Vereinbarung mit einem hohen Verbindlichkeitsfaktor".

Für den ersten Digitalpakt Schule hatte der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die keine Geräte zu Hause haben.

T.Cunningham--TNT

Zwölf Prozent aller allgemeinbildender Schulen in Deutschland sind Privatschulen

Zwölf Prozent aller allgemeinbildenden Schulen in Deutschland sind Privatschulen. Im Schuljahr 2023/2024 befanden sich rund 3800 allgemeinbildende Schulen in privater Trägerschaft, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Daneben gab es knapp 29.000 öffentliche allgemeinbildende Schulen.

Lange Betreuungszeiten in Kitas binnen zehn Jahren um 30 Prozent gestiegen

Die Zahl der Kita-Kinder, die mehr als 35 Stunden pro Woche betreut werden, ist binnen zehn Jahren um 30 Prozent gestiegen. Knapp zwei Drittel von ihnen wurden zuletzt mehr als 45 Stunden pro Woche betreut, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Im Schnitt werden Kitakinder 36,1 Stunden pro Woche betreut.

Studienfinanzierung: Jeder sechste Studierende mit staatlicher Unterstützung

Jeder sechste Studierende in Deutschland erhält staatliche Unterstützung. Im Jahr 2023 bezogen knapp 485.000 Studentinnen und Studenten und damit 16,9 Prozent Bafög, Stipendien oder Studienkredite, wie das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) am Donnerstag in Gütersloh mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr war das eine Steigerung von weniger als einem Prozentpunkt, die vor allem auf einer Zunahme der Bafög-Empfänger beruhte.

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