Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

The National Times - Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

BILDUNG 13.12.2024

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen / Foto: © AFP/Archiv

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

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Der 2019 ins Leben gerufene erste Digitalpakt Schule war im Mai ausgelaufen. Über eine Nachfolgeregelung wurde zwischen Bund und Ländern beraten, doch vor allem wegen ungeklärter Finanzierungsfragen gab es lange keine Einigung. Nun haben sich Bund und Länder grundsätzlich auf die Finanzierung verständigt. "Die Einigung ist sehr viel wert, der gefundene Kompromiss beendet erstmal eine zweijährige Hängepartie", sagte Özdemir.

Die Abstimmung darüber in der Kultusministerkonferenz der Länder sei einstimmig gewesen, sagte deren aktuelle Präsidentin, Saarlands Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD). So habe es 14 Zustimmungen und eine Enthaltung von Sachsen-Anhalt gegeben. Thüringen war demnach wegen der zeitgleich stattfindenden dortigen Regierungsbildung bei der Abstimmung nicht anwesend.

Die Finanzierung muss allerdings noch im Haushaltsplan für das kommende Jahr berücksichtigt werden - dieser liegt nach dem Bruch der Ampel-Koalition weiterhin nicht vor. "Wir alle werden der künftigen Regierung dringend nahelegen, dass dieser Pakt so schnell wie möglich auf den Weg gebracht wird", sagte Özdemir. Streichert-Clivot sprach von einer "Vereinbarung mit einem hohen Verbindlichkeitsfaktor".

Für den ersten Digitalpakt Schule hatte der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die keine Geräte zu Hause haben.

T.Cunningham--TNT

Studierendenwerk fordert nach Bundestagswahl rasch "Jugendgipfel"

Das Studierendenwerk in Deutschland hat nach der Bundestagswahl die rasche Einberufung eines Jugendgipfels gefordert. Daran müssten Bund, Länder, Kommunen und Verbände teilnehmen und "dringend ein Paket für die junge Generation schnüren", forderte der Vorsitzende des Werks, Matthias Anbuhl, am Freitag. So müssten etwa das Bund-Länder-Programm Junges Wohnen verstetigt, das BAföG reformiert, ein günstiges Deutschlandticket für Studierende sichergestellt sowie die Hochschulen klimagerecht saniert werden.

Kultusministerkonferenz. Lehrermangel an deutschen Schulen noch bis 2033

Der Lehrermangel an deutschen Schulen wird einer Prognose der Kultusministerkonferenz (KMK) zufolge noch bis 2033 anhalten. Erst dann werden voraussichtlich mehr ausgebildete Lehrkräfte zur Verfügung stehen, als benötigt werden, wie aus einer Modellrechnung der Länder bis 2035 hervorgeht, welche die KMK am Dienstag in Bonn veröffentlichte.

Anteil der Menschen mit erstem Hochschulabschluss in Deutschland bleibt konstant

Die Zahl der Menschen, die ihr Erststudium an einer Hochschule in Deutschland erfolgreich abgeschlossen haben, ist 2023 nahezu konstant geblieben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, gab es 297.200 Absolventinnen und Absolventen und damit rund 4000 weniger als 2022. Der Anteil an der gleichaltrigen Bevölkerung lag damit unverändert bei 32 Prozent.

Berichte: Trump könnte mit Demontage von Bildungsministerium beginnen

Mit der für Dienstag angekündigten Unterzeichnung weiterer Dekrete könnte US-Präsident Donald Trump Berichten zufolge mit der im Wahlkampf versprochenen Demontage des US-Bildungsministeriums beginnen. Trump kann das Bildungsministerium nicht ohne die Zustimmung des Kongresses abschaffen, und dass er diese bekommt, ist unwahrscheinlich. US-Medienberichten zufolge könnte er jedoch ein Dekret erlassen, wodurch das Ministerium letztlich ausgehölt wird.