The National Times - Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam


Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam
Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam / Foto: © AFP/Archiv

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Textgröße ändern:

Die am 1. August 2020 in Kraft getretenen Regelungen sahen die Einführung eines verpflichtenden Arbeitszeitkontos für Grundschullehrkräfte als sogenanntes Ansparmodell vor. Damit sollte ein 2019 bis 2024 prognostizierter Fehlbedarf von 1400 Vollzeitstellen an Grundschullehrkräften gedeckt werden.

Die bayerischen Grundschullehrer sollten von 2020 bis 2028 für jeweils insgesamt fünf Jahre wöchentlich eine zusätzliche Unterrichtsstunde leisten. Der Beginn des individuellen Fünfjahreszeitraums war dabei nach Lebensalter gestaffelt.

Die so angesparte Arbeitszeit sollte ab dem Schuljahr 2028/2029 durch eine fünfjährige Ausgleichsphase mit einer um eine Wochenstunde verringerten Unterrichtsverpflichtung wieder abgebaut werden. Außerdem gab es weitere Maßnahmen wie eine Mindeststundenzahl bei Teilzeit oder ein Aussetzen von Sabbatmaßnahmen. Durch die gewonnenen Kapazitäten sollten erfahrene Grundschullehrkräfte an Mittel- und Förderschulen versetzt werden.

Nach Entscheidung der Richter setzt ein verpflichtendes Ansparmodell auf gesetzlicher Grundlage einen länger andauernden, aber vorübergehenden Personalbedarf voraus. Zuschnitt und Laufzeit des Ansparmodells müssten sich dabei an der Bewältigung des Bedarfs orientieren.

Das bayerische Kultusministerium habe aber in seiner Prognose die Effekte der weiteren Maßnahmen nicht berücksichtigt. Zudem habe es mit einer überholten Lehrerbedarfprognose gearbeitet. Nach der aktuelleren Prognose war für drei Schuljahre in dem vorgesehenen Zeitraum kein Arbeitszeitkonto erforderlich.

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

Frühere Wrestling-Chefin soll US-Bildungsministerin werden

Die frühere Wrestling-Chefin Linda McMahon soll in der künftigen US-Regierung unter Donald Trump an der Spitze des Bildungsministeriums stehen - und dessen Abwicklung koordinieren. Trump erklärte am Dienstagabend (Ortszeit), das Bildungswesen werde "zurück" in die Hände der einzelnen US-Bundesstaaten gelegt. "Und Linda wird diese Bemühungen anführen." Die frühere Chefin von World Wrestling Entertainment (WWE) war im Wahlkampf eine wichtige Spenderin und Unterstützerin Trumps.

Studie: Mehr als ein Viertel der Schüler schätzt eigene Lebensqualität gering ein

27 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland bewerten einer Studie zufolge die eigene Lebensqualität als niedrig. Dies ist eines der Ergebnisse des aktuellen sogenannten Deutschen Schulbarometers der Robert-Bosch-Stiftung, das am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt wurde. Weitere 21 Prozent gaben bei der Befragung an, psychisch belastet zu sein. Unter den Kindern, die in einkommensschwachen Familien leben, sagten dies sogar 33 Prozent.

Frühere Chefin von Wrestling-Unternehmen soll US-Bildungsministerin werden

Die frühere Chefin von World Wrestling Entertainment, Linda McMahon, soll in der künftigen US-Regierung unter Donald Trump Bildungsministerin werden. McMahon sei eine "leidenschaftliche Verfechterin der Rechte der Eltern", erklärte Trump, der das Bildungsministerium abschaffen will, am Dienstag. Er sicherte zu, dass das Bildungswesen "zurück" in die Bundesstaaten "geschickt" werde, "und Linda wird diese Bemühungen anführen". McMahon war von Trump zuvor an die Spitze seines "Transitionsteams" berufen worden.

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Textgröße ändern: