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Stark-Watzinger sieht bei Digitalpakt 2.0 Länder am Zug

BILDUNG 12.09.2024

Stark-Watzinger sieht bei Digitalpakt 2.0 Länder am Zug / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht im Streit um die Neuauflage des Digitalpakts für Schulen die Bundesländer am Zug. "Der konkrete Vorschlag des Bundes liegt auf dem Tisch", sagte sie am Donnerstag bei der Debatte des Bildungsetats im Bundestag. "Nun sind die Länder am Zug, damit der Digitalpakt 2025 starten kann." Die Ministern betonte: "Der Digitalpakt 2.0 muss kommen." Er müsse zudem "umfassend" sein - es gehe nicht nur um "Investition in Geräte".

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Für den 2019 ins Leben gerufenen ersten Digitalpakt Schule stellte der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung. Ziel war der flächendeckende Aufbau einer digitalen Bildungsinfrastruktur in Deutschland. Unter anderem sollten damit Laptops für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden, die keine Geräte zu Hause haben. Dieser Digitalpakt 1.0 lief im Mai aus.

Zum Digitalpakt 2.0 laufen die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern noch, insbesondere zur Finanzierung. Stark-Watzinger sagte insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln für den Zeitraum von 2025 bis 2030 zu, wenn sich Bund und Länder die gesamten Kosten hälftig teilen.

Den Ländern ist das aber nicht genug: Sie fordern jährlich mindestens 1,3 Milliarden Euro für den neuen Digitalpakt. Das Angebot des Bundes bleibe "weit unter dem Ansatz, den die Länder erwarten", hatte die aktuelle Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD), erst kürzlich erklärt.

Kritik für ihr Agieren beim Digitalpakt erntete die Ministerin am Donnerstag auch von der Union. "Seit drei Jahren kündigen Sie eine Fortsetzung des Digitalpakts an", sagte die CDU-Bildungspolitikerin Nadine Schön an Stark-Watzinger gerichtet. "Was liegt auf dem Tisch? Nichts."

Es sei zudem nach wie vor nicht klar, was die Inhalte des neuen Digitalpakts sein sollten. Schön warf der Bildungsministerin vor, "vor einem Scherbenhaufen" zu stehen "bei allem, wo es um das Thema digitale Bildung geht".

W.Baxter--TNT

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.

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