Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens

The National Times - Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens

BILDUNG 20.06.2024

Verweigerte Zusatzstunde: Kündigung von Lehrerin in Sachsen-Anhalt rechtens / Foto: © AFP/Archiv

Die Kündigung einer Grundschullehrerin in Sachsen-Anhalt wegen einer verweigerten zusätzlichen Pflichtstunde ist rechtens. Das entschied das Arbeitsgericht Stendal am Donnerstag und wies eine Klage der Pädagogin ab, wie ein Sprecher des Landesarbeitsgerichts in Halle mitteilte. (1 Ca 556/23)

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Eine 2023 für fünf Jahre eingeführte Regelung sieht vor, dass Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt jede Woche eine zusätzliche Unterrichtsstunde erteilen müssen, die auf einem Ausgleichskonto gutgeschrieben oder ausbezahlt werden kann. Ab dem Schuljahr 2033/2034 sollen die Stunden dann abgebaut werden können. So will das Land dem Lehrkräftemangel entgegenwirken.

Schwerbehinderte oder begrenzt dienstfähige Lehrerinnen und Lehrer, ältere Beschäftigte über 62 Jahre und befristet beschäftigte Kräfte sind von der Regelung ausgenommen. Die Klägerin, die seit 33 Jahren als Grundschullehrerin im Landesdienst von Sachsen-Anhalt arbeitet, verweigerte die Zusatzstunde und wurde abgemahnt. Schließlich wurde ihr im September 2023 fristlos und zusätzlich fristgemäß zum März 2024 gekündigt.

Beide Kündigungen waren Gegenstand des Verfahrens vor dem Arbeitsgericht. Dieses entschied nun, dass die Verweigerung der zusätzlichen Pflichtstunden trotz vorheriger Abmahnung rechtswidrig war und daher die ordentliche Kündigung zum März dieses Jahres gilt. Die zunächst ausgesprochene fristlose Kündigung erklärte das Gericht hingegen für unwirksam.

Im März hatte sich bereits das Oberverwaltungsgericht von Sachsen-Anhalt mit der Zusatzstunde beschäftigt. Es erklärte die vorübergehende Mehrarbeit für rechtens und wies die dagegen gerichteten Anträge zweier Lehrer ab. Auch dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

F.Lim--TNT

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.