Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt

The National Times - Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt

BILDUNG 07.11.2023

Land Rheinland-Pfalz haftet nicht für Kosten von abgebrochenem Schulprojekt / Foto: © AFP/Archiv

Das Land Rheinland-Pfalz muss nicht für die Kosten eines Schulprojekts in Estland zahlen, das zwei rheinland-pfälzische Schülerinnen vorzeitig abbrachen. Wie das Oberlandesgericht Zweibrücken am Dienstag mitteilte, haftet das Land hier nicht für Projekt- und Reisekosten. Die Schülerinnen hätten mit etwas Unterstützung der Schule einen mehrtägigen Aufenthalt organisieren und dort sinnvolle Tätigkeiten ausüben sollen, erklärte das Gericht.

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Dabei habe die Möglichkeit bestanden, dass das Projekt scheitern könne. Die beiden seien nach Estland geflogen, hätten dort aber nicht wie geplant einen Bus zu dem Projektcamp bestiegen. Stattdessen seien sie zurück nach Deutschland geflogen. Vor dem Landgericht Landau klagten sie auf Erstattung ihrer Kosten.

Sie argumentierten, dass der betreuende Lehrer am Morgen vor der Abfahrt des Busses zunächst nicht erreichbar gewesen sei. Wegen der Sprachbarriere hätten sie sich mit dem Betreuer vor Ort nicht verständigen können, außerdem sei die Gruppe zu groß gewesen. Das Landgericht wies die Klagen ab.

Dagegen legten die Schülerinnen Berufung beim Oberlandesgericht ein. Dieses wies sie aber darauf hin, dass weder Lehrer noch Schulleitung ihre Amtspflichten verletzt hätten, woraufhin die Schülerinnen ihre Berufung zurücknahmen. Damit sei das Urteil des Landgerichts rechtskräftig, hieß es.

T.Bennett--TNT

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.