Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket

The National Times - Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket

BILDUNG 06.11.2023

Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Migration und Deutschlandticket / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) berät am Montag (15.00 Uhr) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder insbesondere über den künftigen Kurs in der Migrationspolitik. Dabei geht es sowohl um das Ziel, die Zahl der Einreisen von Asylsuchenden zu verringern, als auch um die Finanzverteilung von Bund und Ländern. Die Länder und Kommunen dringen hier unisono auf mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund.

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Weitere Themen sind die Suche nach Lösungen im Finanzstreit um das Deutschlandticket, der Digitalpakt Schule, die Verwaltungsmodernisierung und die Beschleunigung von Planungsverfahren. Vor dem Treffen mit Scholz kommen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zu internen Beratungen zusammen (12.00 Uhr).

P.Johnston--TNT

Antisemitismus-Vorwürfe: US-Regierung droht Harvard University mit Kürzungen

Nach Kürzungen bei der staatlichen Unterstützung der Columbia University droht die US-Regierung nun auch der Harvard University wegen Antisemitismus-Vorwürfen mit ähnlichen Maßnahmen. US-Bildungsministerin Linda McMahon begründete die Überprüfung von Fördergeldern in Höhe von neun Milliarden Dollar (8,3 Milliarden Euro) am Montag mit "Harvards Versagen beim Schutz von Studenten vor antisemitischer Diskriminierung auf dem Campus" im Zuge pro-palästinensischer Demonstrationen.

Anti-israelische Proteste an Unis: USA entziehen rund 300 Menschen Visa

Im Vorgehen gegen die anti-israelischen Proteste an US-Hochschulen hat die Regierung in Washington die Visa von rund 300 Menschen annulliert. Auf die Frage bei einem Besuch in Guyana dazu, ob Berichte über die Entziehung von 300 Visa zuträfen, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Donnerstag: "Vielleicht sind es inzwischen mehr als 300. Wir machen das jeden Tag, jedes Mal, wenn ich einen dieser Verrückten finde."

Ausgaben von Hochschulen 2023 auf 75,2 Milliarden Euro angestiegen

Die Hochschulen in Deutschland haben 2023 mehr Geld für Lehre, Forschung und Krankenbehandlungen ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, stiegen die Ausgaben verglichen mit dem Vorjahr um sechs Prozent auf 75,2 Milliarden Euro. Den größten Anteil daran machten die Personalkosten aus.

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