Gericht bestätigt Dienstenthebung von Virologen der Universität Halle

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Gericht bestätigt Dienstenthebung von Virologen der Universität Halle

BILDUNG 01.09.2023

Gericht bestätigt Dienstenthebung von Virologen der Universität Halle / Foto: © AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat die Dienstenthebung eines Hochschullehrers der Universität Halle wegen unzureichender Erfüllung seiner Lehrpflichten während der Pandemie bestätigt. Das Gericht sah nach einer Mitteilung von Donnerstagabend "keine ernstlichen Zweifel" an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP handelt es sich um den Mediziner und Virologen Alexander Kekulé, der während der Corona-Pandemie durch einen vom Mitteldeutschen Rundfunk produzierten Podcast bekannt wurde.

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Kekulé, Professor an der Medizinischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, war im Dezember 2021 durch die Universität vorläufig des Diensts enthoben worden. Daneben wurden ihm im April 2022 die Dienstbezüge um 20 Prozent gekürzt. Dagegen wandte sich der Hochschullehrer mit einem Begehren auf Gewährung eines vorläufigen Rechtsschutzes.

Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass der Antragsteller ein schwerwiegendes Dienstvergehen begangen habe, so dass mit einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zu rechnen sei. Die den disziplinarrechtlichen Ermittlungen zugrunde liegenden Unterlagen ließen Schluss zu, dass der Mediziner seiner Lehrverpflichtung, die eine Kernaufgabe seines Dienstverhältnisses sei, im Sommersemester 2020 nicht nachgekommen sei. Vielmehr habe er Vorlesungen "delegiert".

Auch im Wintersemester 2020/2021 sei er seiner Lehrtätigkeit nur unzureichend nachgekommen, obwohl die Vorlesungen pandemiebedingt digital gehalten werden konnten. Als "kritisch" wertete das Gericht, dass Kekulé aus einem zeitweiligen Krankenstand heraus zwar an verschiedenen Podcast-Folgen zur Pandemielage mitgewirkt, aber keine digitalen Vorlesungen vorbereitet habe.

Auch die Einbehaltung von einem Fünftel der Dienstbezüge erachtete das Gericht aufgrund der zu erwartenden Entfernung aus dem Beamtenverhältnis für rechtmäßig. Da er keinen Dienst leistete, habe er eine gewisse Einschränkung seiner Lebenshaltung hinzunehmen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. (Az.: 15 B 36/22 MD)

F.Jackson--TNT

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.

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